JAPAN: GELBE KARTE FÜR ABE

Von Dr. Marc-Oliver Lux von Dr. Lux & Präuner GmbH & Co. KG in München

Die Aktienmärkte haben Abe´s Wirtschaftspolitik bisher gut geheißen. Japanische Aktien haben sich seit Ende 2012 nominal verdoppelt. Gleichzeitig hat der Yen gegenüber dem US-Dollar 50 Prozent abgewertet und somit die japanische Exportindustrie extrem unterstützt. Beim Thema Haushaltssanierung scheint Abe jedoch ungeachtet einer Verschuldung von 240 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nach dem Motto zu regieren: Nur keinem wehtun.

Den Gürtel enger schnallen? Nicht mit Abe. Er senkt die Unternehmenssteuer und verschiebt eine ursprünglich für Oktober geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer. Ins neue Fiskaljahr ist er im April nicht mit harten Sparmaßnahmen gestartet, sondern mit einem neuen Rekordetat. Noch schwört die Regierung, dass sie 2015 dennoch wie versprochen das primäre Haushaltsdefizit - also das Minus ohne Schuldendienst - auf 3,3 Prozent halbieren kann. Das Problem: Dieser Plan baut darauf, dass der Yen weiterhin schwach bleibt und deshalb die Unternehmensgewinne und Steuereinnahmen weiter steigen.

Kein Wunder, dass die Zweifel an Abe´s Sparwillen wachsen. Die Schweizer Investorenlegende Marc Faber rechnet damit, dass Japan als erste große Wirtschaftsmacht die Schulden restrukturieren muss. Doch noch ist die Zeit der Schwarzseher nicht gekommen. Die Geduld und das Vertrauen der Investoren hat in Japans Fall ihren Bruchpunkt noch nicht erreicht. Ein Beruhigungsmittel ist, dass Japan eben nicht Griechenland ist. Japans Wirtschaft ist wettbewerbsfähig, das Land schwerreich. Es ist größter Gläubiger der USA. Und bei einem Mehrwertsteuersatz von gerade mal acht Prozent bleibt Raum für Steuererhöhungen.

Die Sorglosigkeit der Anleger ist aber auch auf die japanische Notenbank zurückzuführen, die einen Pakt mit dem Schuldenteufel eingegangen ist: 2001 begann die Bank von Japan in größerem Umfang japanische Staatsanleihen zu kaufen, um die Schuldzinsen zu drücken. Im Tausch ließ sie sich von der Politik Strukturreformen und Haushaltskonsolidierung versprechen. Nach Abe´s Amtsantritt erneuerte sie den Deal im April 2013, erhöhte das Kaufprogramm sogar noch. Ein Zurück gibt es nicht mehr. Sie kann nur weiter Gas geben, auch wenn das Japans´s Notenbank mittlerweile nicht mehr passt. Eine Senkung des Anleihen-Kaufprogramms würde jedoch einen Zinssprung und eine Schuldenkrise auslösen. So wetten viele Anleger, dass die Japaner immer noch mehr Geld drucken.

Am Ende des Tages werden aber auch im Land der aufgehenden Sonne auf die ein oder Weise die Schulden beglichen werden müssen.

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