• Oberster Gerichtshof prüft Klagen wegen Wertpapierbetrugs gegen NVIDIA und Meta
• Richter sind sich noch uneins
• Urteile werden wohl im Juni erwartet

NASDAQ-Titel NVIDIA vor Gericht?

Der Oberste Gerichtshof der USA prüft derzeit eine Klage wegen Wertpapierbetrugs gegen NVIDIA, die darauf abzielt, das Unternehmen für angeblich irreführende Aussagen über den Einfluss von Kryptowährungen auf seinen Umsatz zur Verantwortung zu ziehen. Die Sammelklage, die von der schwedischen Investmentgesellschaft E. Ohman J:or Fonder AB angeführt wird, basiert auf Vorwürfen, NVIDIA habe zwischen 2017 und 2018 heruntergespielt, wie stark der Krypto-Markt das Geschäft beeinflusste, wie Reuters berichtet. Dies habe Investoren geschädigt, insbesondere nach einem Einbruch des Krypto-Marktes Ende 2018, der zu einem deutlichen Rückgang des NVIDIA-Aktienkurses führte.

Ab 2017 stieg die Nachfrage nach NVIDIAs Chips deutlich an, da sie zunehmend für das Kryptomining genutzt wurden - ein Prozess, bei dem komplexe mathematische Berechnungen zur Sicherung von Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether durchgeführt werden.
Ende 2018 brach die Rentabilität des Kryptomarktes jedoch ein, was dazu führte, dass NVIDIAs Einnahmen die Prognosen nicht erfüllten. Dies löste Anfang November desselben Jahres einen Rückgang des Aktienkurses aus. Die Kläger werfen NVIDIA und seiner Führungsebene nun vor, die tatsächlichen Auswirkungen des Kryptominings auf das Geschäft verschwiegen zu haben. Sie fordern Schadenersatz, unter anderem als Ausgleich für den Wertverlust der von ihnen gehaltenen NVIDIA-Aktien.
Im Jahr 2022 einigte sich NVIDIA mit den US-Behörden auf eine Zahlung von 5,5 Millionen US-Dollar, um Vorwürfe beizulegen, das Unternehmen habe die Bedeutung des Kryptominings für sein Gaming-Geschäft nicht ordnungsgemäß offengelegt. NVIDIA bestritt dabei jedoch ausdrücklich, ein Fehlverhalten begangen zu haben.

Im Fall NVIDIA stehe nun die zentrale Frage im Raum, ob die Kläger die verschärften Anforderungen des "Private Securities Litigation Reform Act" von 1995 erfüllen, einem Bundesgesetz, das darauf abzielt, unbegründete Klagen wegen Wertpapierbetrugs zu verhindern.

Unsicherheit unter den Richtern

Einige Richter zeigten Zurückhaltung, sich tiefgehend mit dem Fall zu befassen. Sie stellten infrage, ob es sich um eine eindeutig juristische Fragestellung handelt, die eine Entscheidung des Gerichts erfordert, oder ob es primär um strittige Fakten geht. Zudem deuteten sie an, dass die technische Komplexität des Falls möglicherweise ihre Fähigkeit, eine fundierte Lösung zu finden, einschränken könnte.
"Mir scheint es einfach so, als würden Sie von uns eine Art Analyse verlangen, in der wir nicht besonders gut sind und mit der wir auch nicht gerechnet haben, als wir diesen Fall übernahmen", so beispielsweise die liberale Richterin Elena Kagan laut Reuters.

Die liberale Richterin Ketanji Brown Jackson warf zudem die Frage in den Raum, ob der von NVIDIA geforderte Standard eine zu große Belastung für die Kläger darstellen würde.
"Ich schätze, meine Sorge besteht darin, dass Sie offenbar verlangen, dass die Kläger tatsächlich über die Beweise verfügen, um ihren Fall vor Gericht vertreten zu können", sagte Jackson und wies darauf hin, dass entscheidende Beweise oft erst in einem späteren Stadium des Rechtsstreits von den Klägern erlangt werden.

Der konservative Oberste Richter John Roberts schien unterdessen nach einem Mittelweg zu suchen: "Wenn ich denke, dass die Positionen beider Seiten ein wenig zu absolut sind, wie finden Sie dann den Sweet Spot im Hinblick darauf, wann das (Private Securities Litigation Reform Act) erfüllt ist?", fragte Roberts Katyal.

Die strengeren rechtlichen Anforderungen des Gesetzes setzen voraus, dass Kläger mehr als "nur einige direkte Beweise" vorlegen müssen, erklärte Richter Roberts. Gleichzeitig betonte er, dass es nicht realistisch sei, ausschließlich auf direkte Beweise zu bestehen, bevor eine Klage fortgeführt werden kann. "Wenn ich also denke, dass der Fall nicht eindeutig ist, wie finde ich dann den richtigen Ausgleich?" fragte Roberts.

Kritik richtet sich zudem gegen die Kläger, die sich auf ein Gutachten der Prysm Group stützen, das laut NVIDIA unzureichend detailliert sei. Dennoch ließ ein Berufungsgericht die Klage wieder zu, nachdem ein Bundesrichter sie ursprünglich abgewiesen hatte. NVIDIA selbst zahlte 2022 5,5 Millionen US-Dollar zur Beilegung ähnlicher Vorwürfe, ohne jedoch ein Fehlverhalten zuzugeben.

Ähnlicher Fall bei Meta

Und auch Meta fand sich kürzlich in einer ähnlichen Lage wieder. Der Oberste Gerichtshof der USA prüft eine Klage gegen Meta (ehemals Facebook), in der das Unternehmen beschuldigt wird, Investoren über den Missbrauch von Nutzerdaten durch Cambridge Analytica in die Irre geführt zu haben. Die Kläger werfen Meta vor, die Risiken von Datenmissbrauch in seinen Offenlegungen nur als hypothetisch dargestellt zu haben, obwohl ein solcher Vorfall bereits stattgefunden hatte, so Reuters. Die Klage zielt darauf ab, den Wertverlust der Facebook-Aktien auszugleichen, der nach Bekanntwerden des Skandals 2018 eintrat.

Auch hier kam es unter den Richtern zu einer Debatte: Hier stellte sich die Frage, ob die Offenlegungen von Facebook im Einklang mit dem "Securities Exchange Act" von 1934 standen. Während einige konservative Richter andeuteten, dass Anleger Risikoangaben eher als Beschreibung möglicher vergangener Ereignisse interpretieren könnten, argumentierte Meta, dass Risikooffenlegungen per Definition zukunftsgerichtet seien. Die liberale Richterin Elena Kagan betonte jedoch, dass neben falschen Aussagen auch irreführende Auslassungen geprüft werden müssten.

Facebook wurde zuvor von der US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) und der Handelskommission mit hohen Geldstrafen belegt und zahlte insgesamt 5,1 Milliarden US-Dollar zur Beilegung von Verfahren im Zusammenhang mit dem Cambridge-Analytica-Skandal.

Jonathan Macey, Professor an der Yale Law School, zeigte sich laut Yahoo!Finance überrascht von den Fragen der Richter im Facebook-Verfahren. "Erstaunlich war vor allem die fraktionsübergreifende Einigkeit", erklärte er, und verwies darauf, dass sowohl der konservative Richter Clarence Thomas als auch die liberale Richterin Sonia Sotomayor "pro-Kläger"-Standpunkte äußerten.
Facebook wies die Vorwürfe zurück und argumentierte, dass das Unternehmen Investoren nicht in die Irre geführt habe, indem es die Offenlegung der Daten von 87 Millionen Nutzern im Rahmen seiner Zusammenarbeit mit der britischen Politikberatungsfirma Cambridge Analytica nicht thematisiert habe.
Das Unternehmen betonte, dass seine Angaben weder falsch noch irreführend gewesen seien, da es keine Verpflichtung gebe, vergangene Ereignisse offenzulegen, wenn diese kein Risiko für laufende oder zukünftige Schäden darstellten.

Urteile im Juni 2025 erwartet

Im Mittelpunkt beider Streitigkeiten stehen Fragen darüber, welche Tatsachen ein Kläger in einer Klageschrift vorbringen muss, um den Fall vor Gericht zu halten. Die Entscheidung in beiden Fällen wird bis Ende Juni erwartet und könnte weitreichende Folgen für Wertpapierklagen in den USA haben.

Redaktion finanzen.net

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