BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

BERLIN (dpa-AFX) - BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich mit scharfer Kritik am geplanten Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen aus dem Bundestag verabschiedet. Nach ihrer Rede hielten die Abgeordneten des BSW zudem Transparente in die Höhe, was im Plenarsaal nicht erlaubt ist und der Gruppe einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) einbrachte. "1914 wie 2025: NEIN zu Kriegskrediten!", stand auf den Plakaten.

Deutschland sei auf dem Weg zum wirtschaftlichen Zwerg, sagte Wagenknecht "und die dafür verantwortlichen Politiker kompensieren ihre Unfähigkeit durch außenpolitische Großmannssucht und beispiellose Hochrüstung". In Richtung Union und SPD erhob sie den Vorwurf, die AfD stärker zu machen, weil sie mit dieser nicht reden wollten. Den Grünen warf sie vor, "kriegsverrückt" zu sein.

In ihrer Rede forderte Wagenknecht erneut eine Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl und sprach von systematischen Zählfehlern. Das BSW hatte den Einzug ins Parlament nur sehr knapp verfehlt. "So oder so, ich verspreche Ihnen: Wir kommen wieder!"

Es war Wagenknechts wohl letzte Rede im Bundestag. Die 55-Jährige war seit 2009 im Parlament. Im Oktober 2023 war sie nach langem Streit aus der Linken ausgetreten und hatte Anfang 2024 ihre eigene Partei gegründet.

Zu ihren Zukunftsplänen hat sich Wagenknecht bisher nicht konkret geäußert. Vor der Wahl hatte sie allerdings gesagt, diese sei "natürlich auch die Entscheidung über meine politische Zukunft". Wer nicht im Bundestag sei, sei in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr./jr/DP/nas