DIW: Europäische Einlagensicherung bei Corona-Folgen hilfreich

Mit ihr sollen die Einlagen von Sparern bei Banken abgesichert werden. In der europäischen Bankenunion fehlt bisher ein gemeinsamer Sicherungsfonds. Dies bringe im Zuge der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie in Deutschland "möglicherweise große Nachteile" mit sich, warnte das DIW.

"Sollte es durch eine Insolvenzwelle bei Unternehmen zu Kreditausfällen in größerem Ausmaß kommen, wäre die nationale Einlagensicherung möglicherweise bald überfordert", warnte das DIW. Selbst wenn dann der Fiskus einspränge und alle Einlagen sichern würde, wäre eine europäische Einlagensicherung nach Berechnungen des DIW im Vergleich mit anderen Optionen die bessere Variante. Mit ihr würde der private Konsum um 20 Prozent und die Kreditvergabe um rund 10 Prozent weniger stark sinken als im Fall einer staatlichen Rettung, die zudem die Staatsverschuldung in die Höhe treibe, so die Forscher.

"Eine effiziente europäische Einlagensicherung kann die Folgen von Banken- und Finanzkrisen abmildern", sagte Stefan Gebauer vom DIW, der die Studie gemeinsam mit Marius Clemens und Tobias König verfasst hat. "Auch aus deutscher Sicht spricht viel für eine stärkere Risikoteilung im europäischen Bankensystem und damit für eine zügige Edis-Einführung. Zumal auch die Harmonisierung und Integration der Finanzmärkte in Europa einen guten Schritt vorankäme, was insgesamt die Stabilität erhöhen würde."

Besonders in Deutschland gibt es besonders innerhalb von CDU und CSU viele Kritiker an einer Vergemeinschaftung der Einlagensicherung.

Berechnung von drei Szenarien

Im vergangenen November hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu Edis einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Danach sollte ein europäisches Rückversicherungssystem installiert werden, das neben den jeweiligen nationalen Einlagensicherungsfonds existiert und erst dann einspringt, wenn diese ausgeschöpft sind.

In ihrer Studie stellte das DIW diesem Vorschlag zwei weitere Szenarien gegenüber: In einem ohne Edis würde der jeweilige Staat einspringen und die Bankeinlagen retten, wenn die entsprechenden nationalen Einlagensicherungsfonds erschöpft sind. In einem weiteren Szenario gibt es gar keine Absicherung über die nationalen Fonds hinaus - weder vom Staat noch durch ein europäisches System.

Hier berechneten die Autoren die Auswirkungen von Kredit- und Einlagenausfällen in Höhe von insgesamt 6 Prozent über ein Jahr, die infolge einer Insolvenzwelle bei Unternehmen entstehen. Auch wurden das Bruttoinlandsprodukt, der Konsum der privaten Haushalte, die Kreditvergabe und die Staatsverschuldung genauer betrachtet.

Kreditaussfälle gerade bei Volksbanken und Sparkassen erwartet

Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass im Szenario mit europäischer Einlagensicherung der private Konsum zwar ebenfalls sinkt, aber um 20 Prozent weniger stark als im Fall, in dem der Staat eingesprungen wäre.

"Die Studienergebnisse sprechen für eine zügige Einführung einer europäischen Einlagensicherung - zumal allein schon aufgrund der in der Corona-Krise vorübergehend ausgesetzten Insolvenzmeldepflicht im Herbst mit einem deutlichen Anstieg der Unternehmensinsolvenzen zu rechnen ist", erklärte das DIW. "In Deutschland dürften vor allem kleine und mittelständische Firmen betroffen sein. In der Folge könnten unter anderem bei Sparkassen und Volksbanken, die mit solchen Unternehmen einen Großteil ihres Geschäfts machen, Kredite wackeln."

Allerdings warnte das DIW vor einer überstürzten Edis-Einführung. Denn Banken könnten versucht sein, höhere Risiken einzugehen, wenn die Einlagen bei ihnen zusätzlich abgesichert sind. Auch könnte die Realwirtschaft in Mitleidenschaft gezogen werden, weil Banken aufgrund der geforderten Einzahlung in ein weiteres Einlagensicherungssystem diese Kosten bei der Kreditvergabe an die Unternehmen weitergeben könnten.

Daher müsse die Belastung für die Banken möglichst gering gehalten werden, etwa indem die Edis-Einzahlungen von den Beiträgen zu nationalen Sicherungssystemen abgezogen werden können, forderte das DIW.

BERLIN (Dow Jones)

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