Apple und die Justiz

Platz 16: Das Ranking

Apple vs. Europäische Kommission, Apple vs. EpicGames, Apple vs. Apfelkind und so weiter: Apple versinkt wie viele andere große Konzerne in Rechtsstreits - die 15 spannendsten wurden in diesem Ranking zusammengetragen. Stand ist der 17. März 2021.

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Platz 15: Die Beatles

Im jahrelangen Markenstreit mit den Ex-Beatles und deren Erben aufgrund ihrer Plattenfirma Apple Corps Ltd. konnte nur ein gerichtliches Urteil helfen. Dem Computerhersteller war ursprünglich die Verwendung des Logos und Namens erlaubt, solange die Firma nichts mit Musik zu tun hatte. Dies änderte sich jedoch mit iPod, iTunes und Co. gewaltig. Die Richterin entschied: Sie sprach Apple Recht zu und die Plattenfirma musste sämtliche Prozesskosten tragen. Somit darf Apple unter dem Apfel-Logo weiterhin Musik in seinem iTunes Music Store verkaufen.

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Platz 14: Apfelkind

Apple achtet genau auf die Einhaltung von Markenrechten. Ein deutsches Beispiel für diese Genauigkeit ist das Café "Apfelkind" in Bonn. Hier legte Apple Widerspruch beim Patentamt München ein. Das Logo des Familiencafés ist laut den Apple-Anwälten für den Verbraucher verwirrend, daher bestünde Verwechslungsgefahr. Im Oktober 2013 hat Apple seinen Widerspruch zurückgezogen. Gründe hierfür gab der Konzern nicht bekannt.

Ähnliche Fälle gab es seither immer wieder: So wurde Anfang 2021 die Rezepte-App "Prepear" aufgrund eines Birnenlogos angeklagt. Prepear konnte zunächst sogar eine Petition mit 270.000 Unterschriften vorlegen - musste schlussendlich aber dennoch den Winkel des Blatts im Logo verändern.

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Platz 13: Ravensburger

Der deutsche Gesellschaftsspielehersteller Ravensburger wünschte die Entfernung des Begriffes "Memory" aus Apples App Store. Ravensburger hatte den Begriff bereits Ende der 70er-Jahre schützen lassen. Jegliche Spiele und Anwendungen, welche das Wort nutzen, sollten aus dem App Store verbannt werden. Nach einer gerichtlichen Abmahnung und eingereichter Klage einigten sich die Parteien jedoch außergerichtlich.

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Platz 12: Sammelklage wegen Verstoß gegen das Kartellrecht

Im Jahr 2011 wurde von Apple-Usern eine Sammelklage gegen Apple erhoben - wegen Verstoß gegen das Kartellrecht: Der Tech-Konzern habe ein Monopol im App Store, verlange mit 30 Prozent einen viel zu hohen Anteil der Verkaufspreise von Apps und treibe damit zudem die Preise in die Höhe.

2017 wurde der Fall wieder aufgerollt. Mark Riffin, Anwalt der Kläger, erklärte damals: "Die offensichtliche Lösung besteht darin, dass Apple die Nutzer Anwendungen kaufen lässt, wo immer sie wollen, was den Markt öffnen und zu niedrigeren Preisen verhelfen würde." Offensichtlich jedoch konnten die User bislang keinen großen Erfolg feiern.

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Platz 11: iPhone-Akku

Der amerikanische Rechtsanwalt Sydney Leung reichte 2007 Sammelklage gegen Apple ein. Er protestierte hiermit gegen mangelhafte Informationen gegenüber den Kunden. Leung wurde beim Kauf von zwei iPhones nicht darüber aufgeklärt, dass die Akkus an Leistung verlieren könnten. Des Weiteren kann der Tausch eines Akkus beim iPhone nur durch Techniker erfolgen, wodurch weitere Kosten anfallen.

In den vergangenen Jahren gab es weitere Rechtsstreits mit Apple, die die Laufzeit und Haltbarkeit der iPhone-Akkus zum Thema hatten. Teilweise kam es zu hohen Strafzahlungen durch Apple.

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Platz 10: WiLan

Immer wieder steht Apple wegen mutmaßlicher Patentverletzungen vor Gericht - so auch im Jahr 2018: Der Konzern wurde angeklagt, zwei Patente des Unternehmens für drahtlose Technologien WiLan aus den Jahren 2012 und 2013 zu verletzen.

Die Geschworenen entschieden zunächst auf eine Schadenersatzzahlung durch Apple in Höhe von 145,1 Millionen US-Dollar, Apple legte jedoch Berufung ein. Es gab weiteres Hin und Her bezüglich der Höhe der Zahlung - schlussendlich musste Apple 109 Millionen US-Dollar an WiLan zahlen.

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Platz 9: In-App-Einkäufe durch Kinder

Eine Sammelklage gegen Apple wurde im April 2012 von mehreren Eltern in den USA eingereicht. Die Kläger monierten, dass Kinder kostenpflichtige Zusatzleistungen in Spielen auch ohne Eintragen eines Passwortes in Anspruch nehmen können. Dies sei nach der Passworteingabe bis zu 15 Minuten lang möglich. So könnten Kinder, nachdem die Eltern ein Spiel installiert haben, kostenpflichtige Dienste downloaden. Apple einigte sich mit der Elterngruppe außergerichtlich.

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Platz 8: Cisco

Einen Tag nach der Vorstellung des ersten iPhones im Jahr 2007 durch Firmengründer Steve Jobs reichte das Netzwerkunternehmen Cisco Klage gegen Apple ein. Cisco hatte sich bereits Jahre zuvor die Rechte an dem Namen "iPhone" gesichert. In diesem Fall konnte jedoch schon nach kurzer Zeit eine außergerichtliche Einigung erzielt werden. Beiden Unternehmen ist es gestattet den Namen zu nutzen. Seit 2010 teilen sich die beiden Unternehmen einen weiteren Namen. Cisco verkündete, dass Apple sein Betriebssystem für iPad, iPod und iPhone iOS nennen darf. Allerdings bezieht sich die Lizenz nicht auf die Technik, sondern nur auf den reinen Markennamen.

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Platz 7: EpicGames

EpicGames und Apple streiten bezüglich der Regelungen im App Store des Tech-Giganten. In-App-Käufe können den Richtlinien zufolge nur über Apples Zahlungsdienst durchgeführt werden - EpicGames hatte vor einigen Monaten für das Spiel "Fortnite" trotzdem die Zahlung über einen eigenen Dienst angeboten.

Der Streit wird nicht nur in den USA ausgetragen, sondern auch bei anderen Gerichten, in den USA jedoch wurde Tim Cook höchstpersönlich dazu aufgerufen, für eine Dauer von sieben Stunden vor Gericht zu erscheinen. Während das Urteil in weiten Teilen zugunsten von Apple ausfiel, erhält EpicGames im andauernden Berufungsverfahren Unterstützung von 35 US-Bundesstaaten.

Quelle: machtechnews, Bildquelle: Apple

Platz 6: Kodak

Im Juli 2012 hat die International Trade Commission (ITC) ein Urteil im Prozess Kodak gegen Apple und RIM gefällt. Die ITC wies die Klage des Fotografie-Pioniers gegen Apple ab. Kodak sah bei Vorschaubildern Patentverletzungen. Die Kommission erklärte dieses Patent jedoch für ungültig. Kodak versuchte bereits zuvor rund 1.100 Patente zu verkaufen, musste aber dennoch im Januar 2012 Insolvenz anmelden. Im September 2013 wurde Kodak aus der Insolvenz entlassen.

Quelle: lumavate, Bildquelle: www.kodak.de

Platz 5: Europäische Union

Viele große Konzerne haben ihre europäische Niederlassung in Irland, wo lange verhältnismäßig niedrige Steuern gezahlt werden mussten - dies betrachtet die Europäische Union (EU) jedoch als sogenannte "staatliche Beihilfe", was verboten ist.

Deswegen gab es eine Forderung, die aus Sicht der EU fehlenden Steuern nachzuzahlen. Die EU verlor den Rechtsstreit und Apple musste keine Steuern nachzahlen. Der Rechtsstreit war aber neuer Zündstoff für die Debatte um die Besteuerung von US-amerikanischen Unternehmen in der EU: Zwischenzeitlich stand sogar Irland selbst unter Beschuss der EU-Kommission.

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Platz 4: Motorola

Schon 2011 verklagte Motorola Apple wegen 18 Patentverstößen. Motorola verlangte, dass der Import der betroffenen Geräte in die USA gestoppt wird, bereits im Handel erhältliche Produkte nicht mehr verkauft werden dürfen und Werbung hierfür nicht mehr ausgestrahlt werden darf.

2012 wurde ein weiteres Verfahren eingeleitet. Apple wurde von Motorola vorgeworfen, mit dem iPhone 4S und der iCloud gegen weitere sechs Patente zu verstoßen.

Diese Klagen gehören zu einer großen Patentschlacht, welche sich die großen Android-Unterstützer mit Apple liefern. Auch Apple verklagte 2012 Motorola. Diese Klage wurde abgewiesen.

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Platz 3: HTC

Im März 2010 reichte Apple eine Klage gegen HTC bei der ITC und dem U.S. District Court in Delaware ein. HTC soll 20 Patente von Apple verletzt haben. Diese Patente beziehen sich auf die Hardware des iPhone, die Architektur und die Benutzeroberfläche. Ein Gericht in Großbritannien wies entsprechende Patentklagen gegen HTC ab, darunter auch die "Slide-to-unlock"-Technologie, die es laut den Richtern bereits vor der Patentanmeldung Apples auf anderen Geräten gab.

Im Mai 2010 drehte HTC den Spieß um und verklagte Apple wegen weiteren Patenten. 2011 verklagte Apple dann wieder HTC.

2012 beendeten Apple und HTC den Patentkrieg. Die beiden Konzerne einigten sich auf ein zehnjähriges Lizenzabkommen.

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Platz 2: Samsung

Die langwierigen Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung wurden vorläufig gerichtlich geklärt. Grund für die Klagewelle war insbesondere der Vorwurf von Apple, dass Samsung seine iPhone- und iPad-Technik kopiert. Apple bekam im November 2013 einen Teil der Schadenersatz-Ansprüche bestätigt. Das Gericht in Kalifornien sprach dem Konzern knapp 290 Millionen Dollar zu. Ursprünglich wurde Samsung im Jahr 2012 zu einer Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar verdonnert, dies wurde aber geprüft und korrigiert.

Quelle: Heise, Bildquelle: istock/ictor

Platz 1: US-Regierung

Im Jahr 2016 gab es einen Fall, in dem Apple dem FBI bei dem Hacken eines iPhones helfen sollte. Das entsprechende iPhone war das eines mutmaßlichen Terroristen des Islamischen Staates (IS) und hätte offenbar Hinweise in dem Fall liefern können.

Apple wollte das Smartphone jedoch nicht hacken: Wäre es einmal gehackt, könnte die Methode auch bei beliebig vielen weiteren Geräten angewendet werden, lautete die Argumentation des Tech-Giganten.

Der Fall wurde von Demonstrationen vieler Apple-User begleitet, die um ihre Datensicherheit kämpften und brachte die Debatte um Verschlüsselung und Terrorbekämpfung wieder ins Rollen. Die Debatte konnte 2016 nicht beendet werden: 2020 gab es einen ähnlichen Fall.

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