Scholz setzt weiter auf Nato-Nuklearschirm

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zu den Überlegungen geäußert, mit den französischen Atomwaffen auch andere europäische Länder zu schützen. Auf eine Journalistenfrage danach verwies der SPD-Politiker beim EU-Gipfel in Brüssel auf das bestehende Nato-System der nuklearen Abschreckung, das auf den Atomwaffen der USA basiert und an dem Deutschland beteiligt ist. "Und ich glaube, das soll nicht aufgegeben werden, ist die gemeinsame Auffassung aller zentralen Parteien in Deutschland."

Zuvor hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als Reaktion auf den Kurswechsel in der US-Außenpolitik seine Überlegungen zu einer gemeinsamen nuklearen Abschreckung bekräftigt. Er hatte dabei an eine Aussage des potenziellen Nachfolgers von Scholz - CDU-Chef Friedrich Merz - angeknüpft. "Als Antwort auf den historischen Aufruf des zukünftigen deutschen Kanzlers habe ich beschlossen, die strategische Debatte über den Schutz unserer Verbündeten auf dem europäischen Kontinent durch unsere Abschreckung zu eröffnen."

Merz hatte kurz vor der Bundestagswahl im ZDF-Morgenmagazin gesagt, man müsse mit den europäischen Atommächten Großbritannien und Frankreich über nukleare Teilhabe oder zumindest nukleare Sicherheit reden. Erforderlich wären vermutlich auch in diesem Bereich riesige Investitionen, weil die britischen und französischen Atomwaffen derzeit nur eine Art nationale Ergänzung zur US-Abschreckung über die Nato waren.

Die USA haben Expertenschätzungen zufolge noch etwa 100 Atombomben in Europa stationiert - einige davon sollen auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern. Im Ernstfall sollen sie von Kampfjets der Bundeswehr eingesetzt werden./mfi/DP/nas