Deutsche Steuereinnahmen steigen zu Jahresbeginn deutlich

Im Januar nahmen sie ohne reine Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,7 Prozent zu, wie das Bundesfinanzministerium in seinem Monatsbericht bekanntgab.

Der Bund verbuchte allerdings vor allem infolge einer Neuregelung des Finanzausgleichs 4,9 Prozent weniger an Steuereinnahmen und erreichte ein Aufkommen von 18,6 Milliarden Euro. Die Länder nahmen hingegen mit 25,4 Milliarden Euro um 9,3 Prozent mehr an Steuern ein. Das gesamte Steueraufkommen im Januar belief sich auf rund 52,8 Milliarden Euro.

Wesentliche Ursache für den insgesamt deutlichen Anstieg waren nach Angaben des Ministeriums deutlich höhere Einnahmen aus den Gemeinschaftsteuern, die um 7,3 Prozent zulegten. Besonders die Körperschaftsteuer sowie auch die veranlagte Einkommensteuer hätten hohe Zuwächse gezeigt. Auch die Einnahmen aus der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge und den nicht veranlagten Steuern vom Ertrag seien deutlich gestiegen. Zudem habe sich das Aufkommen aus der Lohnsteuer verbessert.

Zum Rückgang der Steuereinnahmen des Bundes betonte das Ministerium, grundsätzlich habe der Bund von deutlich höheren Steuereinnahmen profitiert. Laut den Angaben stiegen das Steueraufkommen aus Bundessteuern um 10,2 Prozent und der Bundesanteil an den Gemeinschaftsteuern um 5,4 Prozent. "Allerdings wurde die Umsatzsteuerverteilung durch die ab 1. Januar 2020 in Kraft getretene Neuregelung des Finanzausgleichs zu Ungunsten des Bundes geändert", hieß es. Dies habe zu einem Rückgang des Bundesanteils an der Umsatzsteuer sowie deutlich höheren Bundesergänzungszuweisungen geführt. Zudem seien mehr Zahlungen an die EU angefallen.

Aussichten für Exporte bleiben verhalten

Im Dezember 2019 waren die Steuereinnahmen gegen Vorjahr bereits um 2,5 Prozent gestiegen, im November um 5,5 Prozent und im Oktober um 2,3 Prozent. Im Gesamtjahr 2019 hatten sie um 3,1 Prozent zugelegt.

Mit Blick auf die Konjunkturlage betonten die Ökonomen des Finanzministeriums eine weiter gebremste außenwirtschaftliche Entwicklung. "Insgesamt bleiben die Aussichten für die deutsche Exportentwicklung auch zu Jahresbeginn weiterhin verhalten", betonten sie. So sei die Stimmung unter den Exporteuren laut Ifo-Institut derzeit im Saldo leicht optimistisch ausgerichtet, habe jedoch im Januar wieder etwas nachgegeben. "Mögliche wirtschaftliche Auswirkungen des Coronavirus stellen auch ein Risiko für die außenwirtschaftliche Entwicklung in den nächsten Monaten dar", hieß es.

Die Produktionsschwäche im Verarbeitenden Gewerbe habe auch zum Jahresende 2019 weiter angehalten, insbesondere die Produktion von Investitionsgütern habe merkliche Einbußen verzeichnet. "Trotz der derzeit insgesamt schwachen Ausgangslage deuten die Frühindikatoren auf eine Stabilisierung der Industrieproduktion in den kommenden Monaten hin", hoben die Experten aber hervor. So hätten sich laut Ifo-Institut die Produktionserwartungen im Januar 2020 verbessert. Auch das Ifo-Geschäftsklima im Verarbeitenden Gewerbe habe sich merklich aufgehellt.

Die Ökonomen verwiesen jedoch auch in diesem Kontext darauf, dass sich "insbesondere im Zusammenhang mit dem Coronavirus neue Risiken für die exportorientierte Industrie" ergäben. Am Arbeitsmarkt dürfte sich nach ihrer Einschätzung auch in den kommenden Monaten die stabile Entwicklung fortsetzen. Darauf deuteten die Frühindikatoren hin. "Treiber des Beschäftigungsaufbaus dürften laut Ifo-Beschäftigungsbarometer der Dienstleistungssektor und das Bauhauptgewerbe bleiben", erklärte das Finanzministerium.

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)