US-Regierung verlängert Ausnahmeregelung für Geschäfte mit Huawei

Die US-Regierung verlängerte die Ausnahmeerlaubnis für bestimmte Geschäfte mit dem chinesischen Smartphone-Anbieter und Netzwerk-Ausrüster um weitere 90 Tage, wie das Handelsministerium am Montag in Washington mitteilte. Zuletzt hatte die US-Regierung Mitte August einen solchen 90-Tage-Aufschub gesetzt und erklärt, dies solle betroffenen Kunden mehr Zeit geben, nach Alternativen zu suchen. Die erneute Verlängerung dürfte auch darauf ausgerichtet sein, die laufenden Handelsgespräche mit China nicht zu torpedieren.

Der chinesische Konzern Huawei ist ein führender Ausrüster von Mobilfunk-Netzen unter anderem in Europa und der zweitgrößte Smartphone-Anbieter der Welt. Die USA hatten Huawei im Mai - inmitten des Handelskrieges mit China - auf eine Liste von Unternehmen gesetzt, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren will, muss eine Lizenz erwerben. Diese kann verweigert werden, wenn Sicherheitsinteressen berührt sind. Huawei wird von den USA verdächtigt, für China zu spionieren. Beweise dafür wurden bislang nicht öffentlich gemacht, Huawei weist die Vorwürfe zurück.

Der US-Regierung geht es bei der verlängerten Ausnahmegenehmigung auch darum, mögliche Ausfälle bei kleineren amerikanischen Mobilfunk-Anbietern in ländlichen Gegenden zu vermeiden, die ihre Netze mit Sendetechnik von Huawei bestückt hatten. Für Nutzer von Huawei-Smartphones bedeutet der Schritt unter anderem, dass Google die mit seinem Betriebssystem Android laufenden Telefone vorerst weiter in vollem Umfang mit Updates versorgen kann.

Huawei betonte, man werde für das Android-System auch bei einem Embargo weiterhin Sicherheitspatches als auch Software-Updates und Support anbieten können. Man werde in diesem Fall Updates und Patches über Android Open Source beziehen, das von den Handelsbeschränkungen nicht betroffen ist./jac/DP/nas

WASHINGTON (dpa-AFX)