Bafin-Chef Hufeld: "Wie ein schleichendes Gift"

von M. Reim und L. Vogel, Euro am Sonntag

Das Wartezimmer ist eine Kombination aus Abstellkammer und Kopierraum. Tritt man heraus, liegt der Flur im Halbdunkel, der Teppichboden wellt sich hie und da, das Holz der Türen ist leicht abgewetzt. Mehr Behörde als in der Bonner Niederlassung der Finanzaufsicht Bafin geht kaum. Bafin-Chef Felix Hufeld ist jedoch alles andere als ein klischeehafter Behördenleiter. Er ist erst seit 2013 im Staatsdienst und hat zuvor ausschließlich in der freien Wirtschaft gearbeitet - zumeist bei Finanzfirmen. Entsprechend gut kennt er die Probleme der Branche.

€uro am Sonntag: Herr Hufeld, Sie haben neulich von den Banken eine Abkehr vom kostenlosen ­Girokonto gefordert. Warum wollen Sie den Verbrauchern partout zusätzliche Kosten zumuten?
Felix Hufeld: Ich habe nicht gesagt, dass Girokonten gebührenpflichtig werden müssen, sondern nur vor einer Fortsetzung der Kostenloskultur gewarnt. Zudem sollte den Banken klar sein: Wenn Gebühren erhoben werden, müssen sie für den Kunden transparent und nachvollziehbar sein. Sie müssen wissen, wofür ihnen Geld abgezogen wird.

Aber warum muss sich ausgerechnet die Finanzaufsicht gegen kostenlose Girokonten aussprechen?
Die Bankbranche ist zu 80 Prozent von Zinserträgen abhängig. Deshalb muss sie sich in Zeiten, in denen die Zinserträge erodieren, nach anderen Ertragsquellen umsehen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche und deckt sich im Übrigen mit der Analyse der Branche selbst.

Droht durch diese Ertragsschwäche der Banken ein erneutes Aufflammen der Finanzkrise?
Wir haben keine neue Finanzkrise und eine akute Gefährdung, einen Knall über Nacht, halte ich für sehr unwahrscheinlich. Aber wir müssen erhebliche Altlasten abarbeiten. Und das in einer für die Banken schwierigen Lage: Niedrigzins­umfeld plus grundsätzliche Er­tragsschwäche fressen sich wie ein schleichendes Gift in die Bankbi­lanzen.

Schließen Sie komplett aus, dass es zu einer dramatischen Zuspitzung kommen könnte?
Im Einzelfall kann es immer mal zu Krisenwochenenden kommen, die hat es auch in den vergangenen paar Jahren gegeben. Dann müssen wir gemeinsam mit den Kollegen in Europa die Zuspitzung auflösen. Bisher ist uns das - toi, toi, toi - ganz gut geglückt.

Gerade bei den Banken hat die Finanzkrise eine Fülle neuer Regeln ausgelöst. Was haben diese denn gebracht?
Was die Menge und Qualität des nötigen Eigenkapitals betrifft, sind die Anforderungen weltweit signifikant gestiegen. Das macht das Bankensystem in toto deutlich robuster. Bei den Vorgaben zum Risikomanagement waren wir in Deutschland schon seit Jahren relativ gut aufgestellt, hier hat sich für uns wenig geändert. Deutliche Fortschritte gibt es bei der Frage, wie man mit Banken in Krisenfall umgeht und ein Einspringen des Steuerzahlers vermeidet. Gemeinsam mit unseren Regulierungskollegen in anderen Ländern haben wir dazu beigetragen, die Bankenbranche zu stabilisieren.

Regulierung, heißt es, verhindert immer nur die Krisen der Vergangenheit. Können Sie als Regulierer proaktiv Krisenherde erkennen und eindämmen?
Wir lernen in der Tat vorwiegend aus Krisen der Vergangenheit. Gleichzeitig versuchen wir so gut es geht vorwegzunehmen, was in der Zukunft passieren kann. Immerhin schafft die deutlich robustere Kapitalausstattung einen Puffer, der die Widerstandsfähigkeit der Banken erhöht - unabhängig davon, was künftig passiert. Gerade weil wir über die Ursachen möglicher künftiger Krisen nichts kennen, ist mit verbesserten Puffern bessere Vorsorge getroffen.

Also könnte man sich mit viel höheren Eigenkapitalvorschriften die vielen Detailregeln ersparen?
Das ist eine fast philosophische Frage. Natürlich bringen hohe Eigenkapitalquoten Sicherheit. Aber auch sie haben Nachteile, machen einige Geschäfte unrentabel. Und: Die Anforderungen ans Eigenkapital werden weltweit sehr unterschiedlich errechnet. Weil die deutschen Banken international im Wettbewerb stehen, könnte es hier schnell zu Nachteilen kommen. Das wollen wir vermeiden. Eigenkapitalanforderungen sollten jedenfalls risikosensitiv sein.

Die Lebensversicherer leiden ebenfalls schwer unter den Folgen der Finanzkrise. Doch stehen sie derzeit medial eher im Hintergrund, wenn man sie mit den Banken vergleicht. Zu Recht?
Zumindest bei uns stehen die Lebensversicherer unverändert im ­Fokus. Lebensversicherer - und übrigens die Bausparkassen ebenso - sind durch ihr kollektives Modell vom Niedrigzins besonders betroffen, da sie langfristige Leistungsversprechen eingehen müssen.

Ist das Geschäftsmodell der Lebens­versicherer kaputt?
So fundamental würde ich das auf keinen Fall sagen. Aber klar ist: Die Lebensversicherer müssen differenziertere Produkte anbieten. Und das tun sie ja bereits. Lange Zeit gab es eine Dualität: Auf der einen Seite standen Produkte mit Garantiezins, auf der anderen Seite fondsgebundene Policen, bei denen der Kunde das komplette Investmentrisiko trägt. Das spiegelt meines Erachtens nicht mehr den Bedarf und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wider. Deshalb gibt es zu Recht sehr viele Innovationen.

Sollten die Anbieter an Produkten mit Garantiezins festhalten?
Manche Lebensversicherer können auch weiterhin Garantieprodukte anbieten. Andere haben bereits öffentlich erklärt, dass sie das nicht mehr tun werden. Und das ist okay. Ein buntes, vielfältiges Marktangebot ist in einem Wettbewerbsmarkt in Ordnung. Die Bausparkassen haben durch die Gesetzesnovelle, die Ende 2015 in Kraft getreten ist, beispielsweise ab Anfang 2017 mehr Anlagemöglichkeiten. Wir werden nun sehen, wie sie damit umgehen.

Angenommen, die Niedrigzins­phase hält an. Wie steht es um die Stabilität der Lebensversicherer?
Kurz- bis mittelfristig ist die Branche stabil. Langfristig gilt: Wenn die berühmten japanischen Verhältnisse, also extreme Niedrigzinsen über zehn bis 15 Jahre, tatsächlich eintreten, müssen wir komplett umdenken. Denn wenn Zins faktisch nicht mehr existiert, leben wir in einem neuen System. Über eine solche Situation kann man heute aber nur spekulieren, weil das eine breitere gesellschaftliche und politische Diskussion erfordern würde.

Könnten auch auf kurze bis mittlere Sicht Lebensversicherer zusammenbrechen?
Ich hoffe nicht. Das neue Regelwerk Solvency II vermindert die Wahrscheinlichkeit. Aber völlig ausschließen kann man das nie. Generell gilt: Auch in einer beaufsichtigten, hoch regulierten Industrie kann es Marktaustritte oder Insolvenzen geben. Wir wollen so etwas nicht unmöglich machen, sondern nur die Hemmschwelle, dass so etwas passiert, höher setzen als in einer nicht regulierten Industrie. Und wenn es passiert, sollte es einigermaßen geordnet ablaufen, um ein Ausweiten der Probleme auf andere Firmen möglichst gering zu halten - Stichwort Vertrauensverlust.

Nicht nur die Niedrigzinsen setzen etablierten Banken und Versicherungen zu. Auch neue digitale Wettbewerber, die sogenannten Fintechs, erhöhen den Druck. Was ­halten Sie von diesen Neulingen?
Ich finde mehr Wettbewerb zunächst einmal gut. Wie immer bei solchen Trends ist zu erwarten, dass viele dieser Start-ups in drei oder vier Jahren nicht mehr existieren. Auch das ist okay. Aber bitte beachten Sie: Eine Gegenüberstellung "hier die Etablierten, dort die Fintechs" geht an der Realität vorbei.

Warum das?
Alle etablierten Häuser und Verbünde sind hier ausgesprochen aktiv. Sie reden mit Start-ups, gründen selbst welche oder gleich ganze Inkubatoren. Die Branche hat genau verstanden, dass hier Chancen und Bedrohungspotenziale liegen. Es wird sich ein irgendwie geartetes Kooperationsmodell entwickeln. Was exakt herauskommt, kann niemand vorhersagen - auch wir nicht.

Haben die Fintechs Vorteile, weil sie weniger reguliert sind?
Nein, wir haben von vorneherein entschieden, dass es keine exklusive Aufsicht über Fintechs gibt. Für uns als Aufseher spielt es keine Rolle, ob ein Unternehmen kurz oder lange am Markt ist. Entscheidend ist das Geschäftsmodell.

Können sich Verbraucher, die Fintechs ausprobieren, zu 100 Prozent darauf verlassen, dass das ordentliche Anbieter sind?
Nein, und das sollten sie generell nicht. Es ist wie beim Navi im Auto: Sie sollten Ihren Verstand nicht ausschalten, sonst landen Sie im Fluss.

Was tun Sie dann überhaupt zum Schutz der Fintech-Kunden?
Wir prüfen, ob ein Fintech ein erlaubnispflichtiges Geschäft betreibt. Falls ja, wird es beaufsichtigt. Falls nein, findet keine Aufsicht statt. Das ist kein Fintech-Privileg, das wäre bei einer Offlinefirma genauso - wenn es beispielsweise primär im Vermittlungsbereich ist, was Fintechs ja gern machen. Ob alles, was solch ein Unternehmen dann im Einzelfall tut, gut für den Kunden ist, ist eine ganz andere Frage. Bei staatlicher Aufsicht geht es nicht um optimale Regeln, sondern um gesetzliche Mindeststandards. Das ist ein Riesenunterschied.

Die Bafin prüft, den Vertrieb sogenannter Bonitätsanleihen an Privatkunden zu verbieten. Weshalb?
Es handelt sich um Produkte, die strukturell ein Risiko verkörpern, das nicht in die Hände von Privatanlegern gelangen sollte. Schon die Begrifflichkeit leitet fehl. Es handelt sich nicht um eine klassische Anleihe, sondern um eine Wette auf ein Kreditrisiko. Zudem sind die Produkte so komplex, dass wir erhebliche Zweifel haben, ob hier eine ­vernünftige Beratung stattfinden kann - selbst wenn die Vertriebsmitarbeiter gut geschult sind. Und wir haben Hinweise, dass tatsächlich oft falsch beraten wurde.

Was wird nun geschehen?
Wir werten die Stellungnahme der Branche aus und werden in den nächsten Monaten zu einer Entscheidung kommen.

In einer Pressemitteilung vor einigen Monaten hieß es, die Bafin plane ein Verbot. So wird trotz der Proteste der Zertifikatebranche wahrscheinlich ein Verbot herauskommen, oder?
Ich will dem weiteren Vorgang des Verfahrens nicht vorgreifen. Aber wenn wir nicht überzeugt davon wären, dass es sinnvoll ist, hier loszulegen, hätten wir uns nicht so ge­äußert. Umgekehrt nehmen wir die Anhörung ausgesprochen ernst, gerade weil es ein Pionierfall ist.

Inwiefern?
Der Gesetzgeber hat uns vor etwa einem Jahr ein neues Mandat erteilt - zum kollektiven Verbraucherschutz. Darauf haben wir uns or­ganisatorisch und inhaltlich ein­gestellt. Und versuchen, eine Ver­waltungspraxis zu entwickeln, die einem klaren gesetzgeberischen Auftrag entspricht. Wir gehen nach bestem Wissen und Gewissen an die Sache und überlegen, wo Gefährdungen für Anleger bestehen, die Produktinterventionen geboten erscheinen lassen. Übrigens wäre es angesichts eines neuen gesetzlichen Auftrags normal, wenn ein eventuelles Vertriebsverbot von Bonitätsanleihen gerichtlich überprüft würde.

Vita

Der Aufpasser
Felix Hufeld ist seit März 2015 Präsident der Finanzaufsicht Bafin und damit deutscher Chefkontrolleur für Finanzdienstleister. Bevor der Jurist 2013 die Versicherungsaufsicht bei der Bafin übernahm, hatte er als Unternehmensberater gearbeitet, aber auch als Bankmanager und in der Versicherungsbranche. Der 55-Jährige ist verheiratet, hat zwei Kinder und ist an Musik und Malerei interessiert. Er spielt Cello - früher sogar im Bundesjugendorchester -, kommt aber derzeit nach eigenen Worten nicht zum Üben.