Corona und Kurzarbeit: Was jetzt wichtig ist

"Es muss unmittelbar etwas dafür getan werden, dass die Beschäftigten in den Betrieben bleiben können, aber auch die Liquidität der Unternehmen gesichert wird", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Dazu wurden die bisherigen Kurzarbeiterregelungen zur Unterstützung von Unternehmen bis Ende 2020 befristet entschärft und treten rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft.

Grundsätzliche Rahmenbedingungen für Kurzarbeitergeld

Kurzarbeit können alle gewerblichen Unternehmen beantragen, auch Betriebe, die kulturellen oder sozialen Zwecken dienen. Außerdem ist Kurzarbeit nicht von der Größe des Unternehmens abhängig. Es muss mindestens einen abhängig beschäftigten Arbeitnehmer geben, der sozialversicherungspflichtig angestellt ist.

Kurzarbeitergeld kann grundsätzlich gewährt werden, wenn zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Reduzierung der Arbeitszeit vereinbart wurde und damit ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall einhergeht. Dieser Arbeitsausfall muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis (z.B. Hochwasser, behördliche Anordnung) beruhen. Außerdem muss der Arbeitsausfall vorübergehend sein. Das bedeutet, dass innerhalb der Bezugsdauer grundsätzlich wieder mit dem Übergang zur regulären Arbeitszeit gerechnet werden kann. Zusätzlich muss der Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit angezeigt werden.

Corona-Pandemie: Leistungen werden erweitert

Diese grundsätzlichen Voraussetzungen hat die Bundesregierung jetzt, aufgrund des Corona-Virus, erweitert. Die neuen Regelungen sehen vor, dass Unternehmen bereits bei einem Arbeitsausfall von zehn Prozent der Beschäftigten Kurzarbeit anmelden können. Bisher lag diese Schwelle bei 30 Prozent der Belegschaft. Die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld wurde von zwölf auf 24 Monate verlängert. Außerdem wird in Betrieben auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor der Zahlung von Kurzarbeitergeld verzichtet. Dennoch müssen Unternehmen alle zumutbaren Mittel zur Abwendung des Arbeitsausfalls ergriffen haben. Dazu zählt auch die Gewährung von Erholungsurlaub oder die Einbringung eventuell vorhandener Arbeitszeitguthaben. Urlaubsansprüche müssen vor Beginn der Kurzarbeit für das laufende Jahr verplant werden. Ein möglicherweise vorhandener Resturlaub aus dem vergangenen Jahr muss vor der Kurzarbeit abgebaut werden. Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können künftig Kurzarbeitergeld beziehen. Zusätzlich erstattet die Bundesagentur für Arbeit die Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden vollständig.

Wie viel Geld erhalten Arbeitnehmer?

Kurzarbeitergeld soll den Verdienstfall zumindest teilweise ausgleichen und wird nur für die ausgefallenen Arbeitsstunden gewährt. Beschäftigte ohne Kinder erhalten 60 Prozent der Differenz zum Nettoentgelt. Bei Arbeitnehmern, die mindestens ein Kind haben, sind es 67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns. Wer also nur noch vier Tage, statt wie üblicherweise fünf Tage, pro Woche arbeiten würde, bekäme 80 Prozent des Lohns weiter vom Arbeitgeber gezahlt. Für die verbleibenden 20 Prozent erhalten Beschäftigte ohne Kinder 60 Prozent des Tageslohns. Das entspricht 12 Prozent des Wochenlohns, sodass insgesamt 92 Prozent des Lohns weiter ausbezahlt werden würden.

Redaktion finanzen.net