Kryptowährungen in Russland: Wieso Bitcoin und Co. es unter Putin schwer haben

• Vergleich von Kryptowährungen mit Schneeballsystemen und Glücksspielen
• Neuer Gesetzesentwurf ermöglicht Handel mit digitalen Währungen
• Nutzung als Zahlungsmittel ausgeschlossen

Kritik an Kryptowährungen

Sergey Shvetsov, erster stellvertretender Vorsitzender der Zentralbank der Russischen Föderation, hat bei einer Pressekonferenz erneut seine Meinung im Umgang mit Kryptowährungen geäußert, wie BTC-Echo berichtet. So verglich er Investitionen in den Bitcoin und andere digitale Währungen mit Schneeballsystemen und Glücksspielen. Genauer definiere die russische Zentralbank den Kauf von Kryptowährungen nicht als Investition. Auch eine Verbindung zum Finanzmarkt spricht Shvetsov dem Handel ab. Er appelliert an die Regierung und Finanzvermittlungsunternehmen, die Bürger nicht zum Kauf zu motivieren. Weiterhin handele es sich dabei außerdem um Geldsurrogate, die in Russland eigentlich durch die Verfassung verboten seien.

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Putin unterzeichnet Gesetz, das Kryptowährungen Rechtsstatus verleiht

Diese Aussagen decken sich zum Teil mit Russlands Gesetzentwurf zur Regulierung von Kryptowährungen, der von Präsident Wladimir Putin am 31. Juli unterzeichnet wurde. Das neue Gesetz erkennt digitale Währungen rechtlich an und ermöglicht es Händlern, Eigentum daran zu halten, wie unter anderem Bitcoin.com berichtet. Transaktionen mit digitalen Finanzanlagen sollen aber durch das Gesetz geregelt werden. So sei der Kauf, der Verkauf, die Verpfändung und der Tausch erlaubt. Digitale Währungen dürfen aber nicht zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen verwendet werden. Das Gesetz soll am 1. Januar 2021 in Kraft treten.

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Erhebliche Kontrollen

Russische Banken und Börsen können als Börsenbetreiber von Kryptowährungen agieren, müssen sich zuvor aber bei der Zentralbank von Russland registrieren lassen, wie Bitcoin.com weiter erklärt. Diese verfüge über Berechtigungen, ein Register von Informationssystemen und Betreibern von digitalen Finanzanlagen zu führen und die Aktionen dieser zu überwachen. Natürliche und juristische Personen in Russland können Krypto-Transaktionen außerdem nur dann vor Gericht anfechten, wenn sie diese und ihren Besitz von Kryptogeld zuvor erklärt haben.

In der endgültigen Gesetzesvorlage fehlen einige Begriffe, die sich auf den Krypto-Handel beziehen, wie etwa "Token" und "Mining". Anatolij Aksakow, Vorsitzender des Ausschusses der Staatsduma für den Finanzmarkt, gab aber an, dass eine detailliertere Regelung in einem weiteren Gesetzesentwurf enthalten sein soll, welcher möglicherweise in der Herbstsitzung verabschiedet werde.

Redaktion finanzen.net