Gefängnisstrafe für Bitcoin-Besitzer? Indien berät über Krypto-Verbot
Schon lange wurde in den Medien über einen potenziellen Bann von Bitcoin & Co. spekuliert. Nun hat ein ministerienübergreifender Regierungsausschuss Indiens offiziell ein Verbot von Kryptowährungen empfohlen. Die Hintergründe.
Werte in diesem Artikel
• Indien ist schon länger von Kryptowährungen nicht begeistert
• Regierungsausschuss empfiehlt Verbot von privaten Kryptowährungen und legt Gesetzesentwurf vor
• Möglichkeit einer staatlichen digitalen Währung bleibt bestehen
Gerüchte über offizielles Krypto-Verbot kursieren schon länger
Schon seit Längerem hielten sich in den Medien hartnäckige Gerüchte nach denen Kryptowährungen in Indien vollständig verboten werden und gar mit einer Gefängnisstrafe geahndet werden könnten. Dies veranlasste beispielsweise Krypto-Enthusiast Tim Draper dazu, über Twitter seinen Unmut darüber Luft zu machen, obwohl zu diesem Zeitpunkt noch kein offizielles Verbot seitens Indiens verlautet wurde. Dabei nannte Draper die vermeintliche Entscheidung Indiens "lächerlich und korrupt".
People behaving badly! India's government banned Bitcoin, a currency providing great hope for prosperity in a country that desperately needs it. Shame on India leadership. Pathetic and corrupt. #India #bitcoin
- Tim Draper (@TimDraper) 17. Juli 2019
Auch die Äußerungen des indischen Wirtschaftsministers Subhash Garg in einem Interview in New Delhi trugen zu den Gerüchten bei. Hierbei ging es um die Pläne des Sozialen Netzwerks Facebook, mit Libra eine eigene Kryptowährung zu schaffen und diese weltweit als Zahlungsmittel einzusetzen. So zitiert Bloomberg Garg: "Die Gestaltung der Facebook-Währung wurde noch nicht vollständig erklärt" und weiter "Doch was auch immer sie ist, sie wäre eine private Kryptowährung und das ist nichts, womit wir uns wohlfühlen".
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Ausschuss legt Bericht und Gesetzesentwurf für Krypto-Verbot vor
Nun scheint das offizielle Krypto-Verbot in greifbare Nähe zu rücken. In dieser Woche veröffentlichte ein ministerienübergreifender Ausschuss der indischen Regierung einen Bericht, in dem das Verbot von Kryptowährungen empfohlen wurde. Zwar wurde das Potenzial der Blockchain-Technologie im Allgemeinen ebenfalls hervorgehoben, private Cyberdevisen, die mit hohen Risiken und Volatilität verbunden sind, wurden jedoch zum Verbot empfohlen.
Der Bericht wurde gemeinsam mit einem entsprechenden 18-seitigen Gesetzesentwurf veröffentlicht. Sollte das Verbot von der indischen Regierung tatsächlich übernommen werden, würde jedem, der mit jedweden Krypto-Aktivitäten in Verbindung gebracht werden kann, Geldbußen beziehungsweise Gefängnisstrafen von einem bis zu zehn Jahren drohen. Gleichzeitig hieß es jedoch auch, dass Indien darüber nachdenken könnte, eine eigene digitale Währung ins Leben zu rufen, eine "Digitale Rupie".
Fokus bleibt auf "privaten" Kryptowährungen
Denn das Verbot bezieht sich lediglich auf "private" Kryptowährungen: "Der Ausschuss beobachtet mit ernster Sorge das vermehrte Aufkommen von Kryptowährungen im Ausland und viele Menschen in Indien, die in diese investieren. All diese Kryptowährungen wurden von nichtstaatlicher Seite geschaffen und sind in diesem Sinne vollständig private Unternehmen", heißt es in dem Bericht und weiter. "Es unterliegt diese privaten Kryptowährungen kein intrinsischer Wert. Es mangelt diesen privaten Kryptowährungen an allen Eigenschaften einer Währung". Mit dieser Spezifizierung hält sich der Ausschuss die Tür zu "staatlichen" Kryptowährungen offen.
Darüber hinaus empfahl der Bericht, dass sich auch weiterhin mit dem Thema Kryptowährungen in einem Ständigen Ausschuss befasst werden sollte.
Es scheint also, dass das Thema digitale Währungen in Indien noch lange nicht vom Tisch ist. Trotzdem dürften es Anhänger von Bitcoin und Co., sollte der Gesetzesentwurf tatsächlich umgesetzt werden, künftig in der drittgrößten Volkswirtschaft Asiens weitaus schwerer haben.
Redaktion finanzen.net
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