Scope: DE kann bei Schulden in die Vollen gehen - FR und GB nicht

Von Hans Bentzien

DOW JONES--Deutschland, Frankreich und Großbritannien werden bei der anstehenden Erhöhung ihrer Rüstungsausgaben nach Einschätzung der Ratingagentur Scope unterschiedliche Wege beschreiten. Während Deutschland angesichts eines Schuldenstands von nur 63 Prozent vollkommen auf Neuverschuldung setzen könne, könnten die Kombination aus begrenzter finanzieller Flexibilität und höheren Anleiherenditen die beiden anderen Länder zu notwendigen Haushaltsanpassungen bewegen, heißt es in einer Analyse. Darüber hinaus könnten die fiskalischen Impulse Deutschlands breitere positive Spillover-Effekte auf das Wachstum haben, was dazu beitragen würde, die dauerhaften Auswirkungen der erhöhten europäischen Verteidigungsausgaben auf die öffentlichen Schuldenquoten abzufedern.

"Deutschland wird sich zur Finanzierung der jahrzehntelangen Unterinvestitionen in seine Streitkräfte überwiegend auf eine höhere Kreditaufnahme stützen, da die neue Regierung eine Zweidrittelmehrheit im Parlament für eine Reform der Schuldenbremse erhalten hat", heißt es in dem Papier. Robuste öffentliche Finanzen, die durch eine Schuldenquote von 63 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und ein Haushaltsdefizit von 2,0 Prozent 2024 gekennzeichnet seien, böten genügend Flexibilität, um die umfangreichen fiskalischen Impulse Deutschlands ohne signifikante Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen in anderen Bereichen zu finanzieren.

Dagegen dürfte Großbritannien angesichts einer Schuldenlast von 101 Prozent des BIP und eines Haushaltsdefizits von 5,4 Prozent höhere Verteidigungsausgaben wahrscheinlich durch eine Mischung aus Kreditaufnahme und einigen Haushaltsanpassungen finanzieren. "Die komfortable Mehrheit der Regierung im Parlament könnte Flexibilität bieten, um die Steuern zu erhöhen oder die Ausgaben außerhalb des Verteidigungsbereichs zu senken, oder beides", kalkulieren die Scope-Analysten.

Frankreich hingegen verfügt ihrer Ansicht nach angesichts einer bereits hohen Schuldenquote von 113 Prozent nur über begrenzte Möglichkeiten, höhere Verteidigungsausgaben durch zusätzliche Kreditaufnahme zu absorbieren. "Trotz eines Haushaltsdefizits von 6,0 Prozent des BIP sind andere haushaltspolitische Kompromisse aufgrund der Minderheitsregierung des Landes, des stark fragmentierten Parlaments und des relativ hohen Risikos weiterer politischer Instabilität ebenso schwierig", geben sie zu bedenken.

Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben im Rahmen der Nato auf 3 Prozent des BIP bis 2027 wird nach ihrer Einschätzung dazu führen, dass Frankreich und Großbritannien jährlich 95 Milliarden Euro ausgeben werden und Deutschland 140 Milliarden.

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March 24, 2025 06:44 ET (10:44 GMT)