Rechtssicherheit

Tesla-Aktie legt zu: Weitere Teilgenehmigung für Fabrikbau in Grünheide erhalten

29.09.21 17:01 Uhr

Tesla-Aktie legt zu: Weitere Teilgenehmigung für Fabrikbau in Grünheide erhalten | finanzen.net

Der Elektroautokonzern Tesla hat für den Bau seiner Fabrik in Grünheide bei Berlin vom Landesamt für Umwelt (LfU) eine weitere vorläufige Zulassung erhalten.

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Sie umfasst den Einbau eines Teils der Anlagentechnik, die das Unternehmen beantragt hatte. Es handelt sich um die Errichtung von Tanks unter anderem für Frostschutzmittel und Scheibenwaschflüssigkeit. Die Inbetriebnahme - also das Befüllen der Tanks - sei noch nicht zulässig, wie das Brandenburger Umweltministerium am Mittwoch weiter mitteilte.

Außerdem werden Gastanks für die spätere Lagerung von Stickstoff und Kohlendioxid sowie die vorzeitige Errichtung von Anlagetechnik und Behältern für die Sprinkleranlage vorzeitig zugelassen. Noch in der Prüfung seien Anträge von Tesla zum Einbau weiterer Teile der technischen Gebäudeausrüstung sowie die Erprobung der Betriebstüchtigkeit weiterer Anlagenteile.

Es ist die 17. vorzeitige Zulassung für den Bau der Autofabrik. Die abschließende umweltrechtliche Genehmigung durch das Land Brandenburg steht noch aus. Tesla baut deshalb mit vorzeitigen Zulassungen.

Ursprünglich sollte bereits Anfang Juli die Herstellung von Elektroautos beginnen, inzwischen peilt Tesla aber das Jahresende an. Der Start hatte sich verschoben, weil das Unternehmen seinen Antrag zur Genehmigung um eine Batteriefabrik ergänzte. Nach Ansicht von Ministerpräsident Dietmar Woidke ist die Entscheidung über die abschließende Genehmigung der Tesla-Fabrik noch in diesem Jahr denkbar. Geplant sind in einer ersten Phase bis zu 500 000 Autos pro Jahr.

Derzeit läuft eine dreiwöchige Erörterung der Einwände von Kritikern im Internet, die das Landesumweltamt anschließend auswertet. Naturschützer und Anwohner befürchten negative Konsequenzen für die Umwelt. In der Online-Erörterung von mehr als 800 Einwänden wendet sich das Tesla beispielsweise gegen Bedenken wegen des geplanten Wasserverbrauchs, wegen der Gefahr eines Störfalls und wegen des Bauens ohne abschließende Genehmigung.

Woidke hält Entscheidung über Tesla-Genehmigung noch 2021 für möglich

Die Entscheidung über die abschließende Genehmigung der Elektroautofabrik von Tesla bei Berlin ist nach Ansicht von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke noch in diesem Jahr denkbar. "Sofern die Anhörung gut läuft und die Einwendungen, die gekommen sind, gut abgearbeitet werden, halte ich es für möglich, dass die Entscheidung über die Genehmigung noch in diesem Jahr kommen wird", sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur.

Der SPD-Politiker hält aber nicht nur den Zeitplan für entscheidend: "Wichtig ist aber vor allem, dass die anstehende Genehmigung rechtlich einwandfrei ist. Die Rechtssicherheit muss in jedem einzelnen Verfahrensschritt gewahrt sein." Dabei vertraue er den zuständigen Behörden in Brandenburg.

Tesla wollte ursprünglich bereits im Juli dieses Jahres in Grünheide bei Berlin mit der Herstellung von Elektroautos beginnen. Geplant sind in einer ersten Phase bis zu 500 000 Autos pro Jahr. Dies verschob sich aber, auch weil das Unternehmen seinen Antrag zur Genehmigung um eine Batteriefabrik ergänzte. Derzeit läuft eine dreiwöchige Erörterung der Einwände von Kritikern im Internet, die das Landesumweltamt dann noch auswertet. Das Ziel von Tesla bleibt, mit der Produktion in diesem Jahr zu starten. Naturschützer und Anwohner befürchten negative Konsequenzen für die Umwelt.

Die an der NASDAQ notierte Tesla-Aktie steigt um 1,59 Prozent auf 789,92 Dollar.

/vr/DP/zb

GRÜNHEIDE (dpa-AFX)

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