Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit. "Politik und Wirtschaft sind gemeinsam gefordert, die Sicherheit der Netze und kritischer Anlagen zu gewährleisten", sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Martin Wansleben, am Mittwoch. Die Bundesregierung will mit einem Gesetz den Schutz wichtiger Netze und Anlagen verstärken und die Sicherheitsbemühungen der Betreiber unterstützen. Die Regierung verschleppe aber die Verabschiedung des zugehörigen Gesetzes seit Monaten, kritisierte Wansleben.

Produktionsstillstand bis Ende nächster Woche

Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung bleibt die Produktion beim US-Elektroautobauer in Grünheide bis voraussichtlich Ende nächster Woche unterbrochen. Das teilte das Unternehmen am Mittwochabend auf Anfrage mit. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet. Bislang unbekannte Täter hatten am Dienstag auf einem Feld Feuer an einem Strommast gelegt, der auch für die Versorgung der Tesla-Fabrik zuständig ist. Die Produktion in Grünheide bei Berlin wurde daraufhin gestoppt. Zehntausende Bewohner in der Region waren von dem Stromausfall ebenfalls betroffen.

Mit dem erzwungenen längeren Produktionsstopp in Teslas einzigem Autowerk in Europa dürfte auch der Schaden für das Unternehmen steigen. Zuletzt nannte Tesla als Schaden mehrere hundert Millionen Euro. Aber da war noch mit einem Wiederanlauf der Fertigung am nächsten Montag gerechnet worden. Nun käme eine weitere Woche Stillstand dazu.

Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung auf mehr Sicherheit. "Politik und Wirtschaft sind gemeinsam gefordert, die Sicherheit der Netze und kritischer Anlagen zu gewährleisten", sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Martin Wansleben. Die Bundesregierung will mit einem Gesetz den Schutz wichtiger Netze und Anlagen verstärken und die Sicherheitsbemühungen der Betreiber unterstützen. Die Regierung verschleppe aber die Verabschiedung des zugehörigen Gesetzes seit Monaten, kritisierte Wansleben.

Unbekannte Täter hatten am Dienstag auf einem Feld Feuer an einem Strommast gelegt, der auch für die Versorgung der Tesla-Fabrik zuständig ist. Die Polizei bezeichnete ein Bekennerschreiben der linksextremen "Vulkangruppe" als authentisch. Der Energienetzbetreiber Edis teilte mit, die Einsatzkräfte arbeiteten unter Hochdruck daran, das Tesla-Werk und ein Logistikzentrum wieder mit Strom zu versorgen.

Gesetz soll im ersten Halbjahr ins Kabinett

Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte am Mittwoch, die Bundesregierung verurteile solche Anschläge auf das Schärfste. Das Bundesinnenministerium plant, dass sich das Kabinett zeitnah in der ersten Jahreshälfte mit dem sogenannten Kritis-Dachgesetz befasst. Damit soll die kritische Infrastruktur besser gegen Gefahren geschützt werden. Darüber hinaus sei es erst einmal die Pflicht der Netzbetreiber, ihre Infrastruktur zu schützen, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Maximilian Kall. Dies sei natürlich bei einem Umspannwerk leichter als bei einem Strommast, der auf einem Feld steht.

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft schlug vor, Bund und Länder bei der Gefahrenabwehr stärker in die Pflicht zu nehmen. Der öffentliche Zugang zu Daten kritischer Infrastruktur müsse beschränkt werden.

Nicht der erste Anschlag auf Tesla

Die linksextreme "Vulkangruppe" wirft Tesla "extreme Ausbeutungsbedingungen" vor. Die Gruppierung schrieb von Sabotage gegen Tesla. "Wir schätzen das Schreiben als echt ein", sagte eine Sprecherin der Brandenburger Polizei. Auch wenn die Folgen diesmal deutlich gravierender sind, folgt der Anschlag dem gleichen Muster wie der Brandanschlag vom Mai 2021, bei dem ein Stromkabel beschädigt wurde, das unter anderem die Tesla-Baustelle versorgte. Auch damals tauchte ein von den Sicherheitsbehörden als authentisch eingestuftes Schreiben der Selbstbezichtigung im Namen der "Vulkangruppe" auf.

Die Täter konnten damals nicht ermittelt werden. Deshalb behelfen sich die Sicherheitsbehörden mit der Arbeitshypothese, dass es sich hier um eher lose vernetzte linksextremistische Kleingruppen mit Schwerpunkt in Berlin und Brandenburg handelt.

Fest steht, dass in den vergangenen Jahren vor allem US-Unternehmen, die sich in der Region Berlin-Brandenburg ansiedeln wollten, nicht immer willkommen waren - auch jenseits von Anschlägen und Sabotage. In Brandenburg mobilisierten unter anderem Umweltschützer sowie Anwohner, die sich gestört fühlten und die AfD gegen die Gigafactory von Tesla. Der US-Internetkonzern Google (Alphabet C (ex Google)) hatte ein ehemaliges Umspannwerk im Berliner Stadtteil Kreuzberg erworben und Ende 2016 angekündigt, dort einen Campus für junge Firmen und andere Organisationen zu etablieren. Kritiker protestierten dagegen, weil der Campus nach ihrer Ansicht die Gegend stark verändert und teurer gemacht hätte. Schließlich verzichtete Google auf den Start-up-Campus. Auf die Frage eines Journalisten, ob die Bundesregierung negative Konsequenzen für den Wirtschaftsstandort Deutschland fürchte, antwortete der Regierungssprecher: "Ich würde da jetzt vor Alarmismus warnen."

Minister: Elon Musk reagiert sachlich

Tesla-Chef Elon Musk zeigte sich den Angaben zufolge gelassen, obwohl das Werk in Deutschland vorerst lahmgelegt ist. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) telefonierte am Dienstag mit ihm. "Elon Musk war sehr sachlich und souverän in der Reaktion", sagte Steinbach dem "Tagesspiegel" (Mittwoch/online). "Es bestand sofort Einigkeit, dass als Reaktion nichts passieren darf, was den Attentätern einen Erfolg gegönnt hätte." Musk forderte jedoch Solidarität und vertrauensbildende Maßnahmen zur Unterstützung des Unternehmens und seiner Beschäftigten ein.

Der Widerstand gegen den Autobauer nimmt zu. Bei einer Bürgerbefragung in Grünheide lehnten rund zwei Drittel die von Tesla geplante Erweiterung um einen Güterbahnhof und Lager auf einem angrenzenden Gelände ab. Dort sollen mehr als 100 Hektar Wald gerodet werden. Am Donnerstag schlugen dann Umweltschützer und Tesla-Kritiker in der Nähe des Werks im Wald ein Protestcamp mit Baumhäusern auf.

Werksleiter André Thierig zeigt sich besorgt. Er sieht mit Blick auf den Anschlag eine "sehr kritische Grundstimmung, die vielleicht auch solches Verhalten ein Stück weit schüren". Bei dem bisher genannten Schaden von mehreren hundert Millionen Euro bezieht sich Thierig nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf den Umsatzverlust der Autos, die nicht verkauft werden. Er rechnet mit einem Ausfall von mehr als 1000 Autos pro Tag.

Branchenexperte sieht Imageschaden

Es geht um viel: Rund 12 500 Menschen arbeiten bei Tesla in Grünheide. Der Autobauer plant einen Ausbau des bestehenden Werks. Die geplante Produktion von 500 000 Autos pro Jahr soll auf eine Million steigen. Thierig lässt offen, ob die Pläne so Bestand haben. "Ob das jetzt einen Einfluss hat auf den weiteren Ausbau der Fabrik, kann ich an der Stelle nicht sagen."

Der Branchenexperte Stefan Bratzel sieht nach dem Anschlag eine gewisse Gefahr für die Produktion der deutschen Automobilindustrie. Es gebe neben der Stromversorgung weitere Möglichkeiten, um die Produktion zu stören, sagte der Leiter des Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach.

Regierungssprecher verurteilt Anschlag

Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte am Mittwoch, die Bundesregierung verurteile solche Anschläge auf das Schärfste. Das Bundesinnenministerium plant, dass sich das Kabinett zeitnah in der ersten Jahreshälfte mit dem sogenannten Kritis-Dachgesetz befasst. Damit soll die kritische Infrastruktur besser gegen Gefahren geschützt werden. Darüber hinaus sei es erst einmal die Pflicht der Netzbetreiber, ihre Infrastruktur zu schützen, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Maximilian Kall. Dies sei natürlich bei einem Umspannwerk leichter als bei einem Strommast, der auf einem Feld steht.

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft schlug vor, Bund und Länder bei der Gefahrenabwehr stärker in die Pflicht zu nehmen. Der öffentliche Zugang zu Daten kritischer Infrastruktur müsse beschränkt werden.

Vorwürfe der Vulkangruppe

Die linksextreme "Vulkangruppe" wirft Tesla "extreme Ausbeutungsbedingungen" vor. Die Gruppierung schrieb von Sabotage gegen Tesla. "Wir schätzen das Schreiben als echt ein", sagte eine Sprecherin der Brandenburger Polizei. Auch wenn die Folgen diesmal deutlich gravierender sind, folgt der Anschlag dem gleichen Muster wie der Brandanschlag vom Mai 2021, bei dem ein Stromkabel beschädigt wurde, das unter anderem die Tesla-Baustelle versorgte. Auch damals tauchte ein von den Sicherheitsbehörden als authentisch eingestuftes Schreiben der Selbstbezichtigung im Namen der "Vulkangruppe" auf.

Die Täter konnten damals nicht ermittelt werden. Deshalb behelfen sich die Sicherheitsbehörden mit der Arbeitshypothese, dass es sich hier um eher lose vernetzte linksextremistische Kleingruppen mit Schwerpunkt in Berlin und Brandenburg handelt.

Fest steht, dass in den vergangenen Jahren vor allem US-Unternehmen, die sich in der Region Berlin-Brandenburg ansiedeln wollten, nicht immer willkommen waren - auch jenseits von Anschlägen und Sabotage. In Brandenburg mobilisierten unter anderem Umweltschützer sowie Anwohner, die sich gestört fühlten und die AfD gegen die Gigafactory von Tesla. Der US-Internetkonzern Alphabet hatte ein ehemaliges Umspannwerk im Berliner Stadtteil Kreuzberg erworben und Ende 2016 angekündigt, dort einen Campus für junge Firmen und andere Organisationen zu etablieren. Kritiker protestierten dagegen, weil der Campus nach ihrer Ansicht die Gegend stark verändert und teurer gemacht hätte. Schließlich verzichtete Google auf den Start-up-Campus. Auf die Frage eines Journalisten, ob die Bundesregierung negative Konsequenzen für den Wirtschaftsstandort Deutschland fürchte, antwortete der Regierungssprecher: "Ich würde da jetzt vor Alarmismus warnen.

Elon Musk bleibt gelassen

Tesla-Chef Elon Musk zeigte sich den Angaben zufolge gelassen, obwohl das Werk in Deutschland vorerst lahmgelegt ist. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) telefonierte am Dienstag mit ihm. "Elon Musk war sehr sachlich und souverän in der Reaktion", sagte Steinbach dem "Tagesspiegel" (Mittwoch/online). "Es bestand sofort Einigkeit, dass als Reaktion nichts passieren darf, was den Attentätern einen Erfolg gegönnt hätte." Musk forderte jedoch Solidarität und vertrauensbildende Maßnahmen zur Unterstützung des Unternehmens und seiner Beschäftigten ein.

Der Widerstand gegen den Autobauer nimmt zu. Bei einer Bürgerbefragung in Grünheide lehnten rund zwei Drittel die von Tesla geplante Erweiterung um einen Güterbahnhof und Lager auf einem angrenzenden Gelände ab. Dort sollen mehr als 100 Hektar Wald gerodet werden. Am Donnerstag schlugen dann Umweltschützer und Tesla-Kritiker in der Nähe des Werks im Wald ein Protestcamp mit Baumhäusern auf.

Massiver Schaden erwartet

Werksleiter André Thierig zeigt sich besorgt. Er sieht mit Blick auf den Anschlag eine "sehr kritische Grundstimmung, die vielleicht auch solches Verhalten ein Stück weit schüren". Er nannte als Schaden mehrere hundert Millionen Euro. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bezieht sich Thierig auf den Umsatzverlust der Autos, die nicht verkauft werden könnten. Er rechnet mit einem Ausfall von mehr als 1000 Autos pro Tag.

Es geht um viel: Rund 12.500 Menschen arbeiten bei Tesla in Grünheide. Der Autobauer plant einen Ausbau des bestehenden Werks. Die geplante Produktion von 500 000 Autos pro Jahr soll auf eine Million steigen. Thierig lässt offen, ob die Pläne so Bestand haben. "Ob das jetzt einen Einfluss hat auf den weiteren Ausbau der Fabrik, kann ich an der Stelle nicht sagen."

Der Branchenexperte Stefan Bratzel sieht nach dem Anschlag eine gewisse Gefahr für die Produktion der deutschen Automobilindustrie. Es gebe neben der Stromversorgung weitere Möglichkeiten, um die Produktion zu stören, sagte der Leiter des Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach.

Vizekanzler Habeck verurteilt Tesla-Anschlag

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat den Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin verurteilt. Er sprach am Mittwoch von einem "Verbrechen", das aufgeklärt werden müsse. Es sei "in jeder Hinsicht falsch und in keinster Hinsicht zu akzeptieren".

Die Demonstrationsfreiheit sei ein hohes Gut. Demonstrationen müssten die Regierungen im Bund und in den Ländern aushalten. Die politische Debatte in Deutschland dürfe aber nicht abrutschen, sagte Habeck am Flughafen Berlin Brandenburg vor seinem Abflug in die USA. Er sprach sich gegen Gewalt gegen Sachen und gegen die Gefährdung von Menschen aus. "Ich habe schon das Gefühl, wir sind jetzt an einer Weiche angekommen, und die darf nicht falsch gestellt werden", sagte Habeck, der auch Bundeswirtschaftsminister ist.

Unbekannte Täter hatten am Dienstag an einem Strommast auf einem Feld in Gosen-Neu Zittau nahe der Tesla-Fabrik in Grünheide ein Feuer angezündet. Die Produktion im Tesla-Werk wurde gestoppt. Das Unternehmen rechnet noch mit einem Produktionsausfall von mehreren Tagen. Werksleiter André Thierig schätzt den Schaden auf Hunderte Millionen Euro.

Gericht: Betriebsratswahl bei Tesla kann erfolgen

Die Betriebsratswahl beim E-Autobauer Tesla in Grünheide kann nun doch wie geplant Mitte März erfolgen. Das hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden, wie eine Sprecherin am Mittwoch mitteilte. Die bereits eingeleitete Wahl sei nicht abzubrechen (Az.: 11 TaBVGa 135/24). Damit haben sich Tesla und der Wahlvorstand erfolgreich im Eilverfahren gegen eine Entscheidung der Vorinstanz gewehrt. Das Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) hatte am 13. Februar die Betriebsratswahl auf Antrag der Gewerkschaft IG Metall gestoppt.

Das Gericht war von einem Verfahrensfehler des Wahlvorstandes des Tesla-Betriebsrats ausgegangen. Die Wahl dürfe daher erst ab dem 29. Februar 2024 eingeleitet werden, so die Frankfurter Richter. Dem widersprachen die Berliner Juristen. Zwar geht auch das Landesarbeitsgericht von einem Verstoß gegen die gesetzliche Fristenregelung aus. Allerdings führe dies nicht zu einem Abbruch der Wahl. Dieser Fehler sowie weitere kritisierte Punkte seien nicht so schwerwiegend, dass von der Nichtigkeit der Wahl auszugehen sei, hieß es vom Landesarbeitsgericht.

Eine mögliche Anfechtbarkeit der Wahl genüge für einen Abbruch nicht, hieß es weiter. Nach der Wahl könne immer noch geprüft werden, ob es tatsächlich zu Fehlern kam und ein Wahlanfechtungsverfahren eingeleitet werden muss.

"Wir hätten uns im Sinne der Fairness und Rechtssicherheit einen Neustart der Betriebsratswahl ohne unnötigen Zeitdruck gewünscht", teilte IG Metall-Bezirksleiter Dirk Schulze mit. Wenn der Wahlvorstand an dem Termin festhalte, bleibe "ein hohes Rechtsrisiko". "Die Metallerinnen und Metaller bei Tesla in Grünheide sind aber gut aufgestellt und bereit, das Beste aus der Situation zu machen", so Schulze weiter. Nach seinen Angaben wurde eine Liste mit 106 Kandidatinnen und Kandidaten erstellt und beim Wahlvorstand eingereicht.

Die erste Wahl des amtierenden Betriebsrats war am 28. Februar 2022 erfolgt. Nun soll vom 18. bis zum 20. März wieder gewählt werden. Die IG Metall war nach eigenen Angaben vor Gericht gezogen, um Chancengleichheit für alle Tesla-Beschäftigten bei der Wahl sicherzustellen. Der vom aktuellen Betriebsrat eingesetzte Wahlvorstand hat nach Auffassung der Gewerkschaft ohne Not einen hohen Zeitdruck bei der Wahlvorbereitung geschaffen. Damit hätte er Produktionsbeschäftigte benachteiligt, da diese wegen der Betriebspause bei Tesla größtenteils nicht im Werk waren, so die Gewerkschaft.

In der Fabrik in Grünheide arbeiten nach Angaben des Unternehmens derzeit rund 12 500 Menschen. Das Werk öffnete im März 2022.

Die Tesla-Aktie fiel im NASDAQ-Handel 2,32Prozent auf 176,54 US-Dollar.

GRÜNHEIDE / BERLIN (dpa-AFX)