Ökonom Hüther: Geplantes Finanzpaket historisch

BERLIN (dpa-AFX) - Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, begrüßt das geplante riesige Finanzpaket von Union und SPD zu Verteidigung und Infrastruktur. Hüther sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Union und SPD haben verstanden, was die Zeit verlangt: Eine schnelle Reaktion auf den Verfall des transatlantischen Bündnisses, und die lange überfällige Antwort auf die Krise des Standorts. Deutschland befreit sich aus seinen selbst auferlegten Zwängen, um in Krisen handlungsfähig zu bleiben. Es ist ein historisches Zeichen - an Deutschland und für Europa."

Union und SPD wollen zum einen die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben lockern. Außerdem soll ein Sondervermögen für die Instandsetzung der Infrastruktur mit 500 Milliarden Euro geschaffen werden. Es soll eine Laufzeit von 10 Jahren haben.

Hüther: Historischer Moment

"Im Zusammenspiel mit den europäischen Partnern haben wir jetzt die Gelegenheit, die jahrzehntelangen Versäumnisse in der Verteidigungspolitik aufzuholen", sagte Hüther. "Und es ist besonders erfreulich, dass darüber hinaus auch die deutsche Infrastruktur im Fokus steht: Jahrzehntelang hat Berlin zugeschaut, wie Brücken einstürzen, wie Straßen und Schienen, die teilweise noch aus Kaisers Zeiten stammen, zerbröseln." Endlich gebe es den politischen Willen, hier nicht nur Stückwerk zu betreiben, sondern nachhaltig zu investieren. "Das ist ein historischer Moment, auf den die Wirtschaft jahrzehntelang gewartet hat."

Hüther gehörte zu einer Gruppe von Ökonomen, welche Union und SPD Vorschläge für Sondervermögen gemacht hatten. Sie sehen bei der Bundeswehr einen Investitionsbedarf von bis zu 400 Milliarden, bei Infrastruktur von Bund und Ländern - also Straßen, Schulen, Schiene und anderes - einen Bedarf von 400 bis 500 Milliarden./hoe/DP/stw