Stadt Pforzheim verklagt Deutsche Bank wegen Zinsgeschäften

Es gehe um Schadenersatz aus Derivategeschäften in Höhe von rund 20 Millionen Euro plus Zinsen, teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Die Swap-Geschäfte seien auf Initiative der Deutschen Bank abgeschlossen worden. Die Bank sei bislang nicht zu einem Vergleich bereit. Das Kreditinstitut wollte sich am Mittwoch nicht zu dem Fall äußern.

Der Pforzheimer Gemeinderat hatte bereits im Oktober mit großer Mehrheit für die Klage wegen fehlerhafter Anlageberatung gestimmt. Die Klageschrift wurde nach Angaben der Stadtverwaltung am Unternehmenssitz der Deutschen Bank, in Frankfurt, eingereicht. Eine Bestätigung des Landgerichts war am Mittwoch zunächst nicht zu bekommen.

Die Stadt wirft der Deutschen Bank vor, ihr zur Zinssicherung hochspekulative Swap-Geschäfte angedient zu haben, ohne sie über die hohen Risiken aufzuklären. Bei sogenannten Zinsswaps wird in Verträgen mit Banken auf steigende oder fallende Zinsen gesetzt. Um ihren Schuldenberg abzubauen, hatten sich in der Vergangenheit etliche deutsche Kommunen auf Zinsswaps eingelassen. Dabei hatten sie darauf gewettet, dass die langfristigen Zinsen stärker steigen als die kurzfristigen. Tritt das Gegenteil ein, drohen hohe Verluste. Die Geschäfte kosteten etliche Mittelständler, kommunale Unternehmen und Kommunen viel Geld. Betroffen waren unter anderem Würzburg und Hagen.

Pforzheim hatte in den Jahren 2004 und 2005 ebenfalls viel Geld verloren: Die Verluste summierten sich auf 57 Millionen Euro. Im Dezember 2014 hatte sich die Stadt bereits mit der US-Bank JP Morgan auf einen Vergleich vor dem Landgericht Frankfurt geeinigt, der der Kommune zwei Drittel ihrer Zinswetten-Millionenverluste ersetzte: rund 37 Millionen Euro. Die Kommune war die riskanten Geschäfte mit der amerikanischen Bank eingegangen, um Verluste aus den Zinsgeschäften mit der Deutschen Bank gegenzufinanzieren.

dpa-AFX