Verwertungsgesellschaft fordert von Facebook 190 Millionen Euro

"Für die Rechte der bis jetzt vertretenen Rechteinhaber wird eine Lizenzgebühr von 190 Millionen Euro im Jahr 2022 gefordert", teilte die Verwertungsgesellschaft am Donnerstag in Berlin zu ihrem vorgelegten Lizenzvertrag mit. Hintergrund ist das in diesem Jahr überarbeitete Urheberrecht, das auch ein Leistungsschutzrecht für Pressehäuser beinhaltet.

Der Konzern soll für die Nutzung von Presseinhalten in den Facebook-Diensten und auf Instagram aufkommen. Die Verwertungsgesellschaft legte für die Berechnung nach eigenen Angaben die relevanten Umsätze von Facebook Ireland Ltd. in Deutschland zugrunde. Diese ist eine Tochter des US-Konzerns Meta Platforms (ex Facebook), der früher auch Facebook hieß.

Eine Meta-Sprecherin teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: Im Einklang mit den Zielen des Urheberrechts-Gesetzes in Deutschland habe man "umgehend Maßnahmen ergriffen, um den Verlagen, die Facebook nutzen, zusätzliche Kontrollmöglichkeiten zu bieten". Über diese Richtlinie hinaus sei das Unternehmen bestrebt, die Partnerschaften mit der Nachrichtenbranche zu stärken. "Wir bestätigen, dass wir mit Corint Media im Gespräch sind und ihr Angebot erhalten haben, aber wir kommentieren unsere geschäftlichen Gespräche nicht öffentlich."

Corint Media legte bereits im Oktober dem US-Konzern Google (Alphabet C (ex Google)) einen Lizenzvertrag vor, rief zu Verhandlungen auf und forderte für das Jahr 2022 einen Betrag von 420 Millionen Euro. Google hatte damals in einer Reaktion mitgeteilt: "Wir halten uns an das Gesetz und orientieren uns an Fakten, nicht an haltlosen Forderungen. Corint ignoriert, dass Google erheblichen Mehrwert für Verlage schafft und keine nennenswerten Einnahmen mit Nachrichteninhalten erzielt."

In diesem Jahr wurde in Deutschland das Urheberrecht novelliert und daran angepasst, dass das Internet für urheberrechtlich geschützte Inhalte immer bedeutender geworden ist. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie, die in den Ländern umgesetzt wurde. Zu dem großen Komplex des Urheberrechts zählt auch ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Journalisten in Deutschland. Das Ganze soll sicherstellen, dass Urheber und Medienhäuser finanziell berücksichtigt werden, wenn externe Internetplattformen deren Presseinhalte einbinden.

Corint Media ist eine von mehreren Verwertungsgesellschaften, die die Rechte von Medienhäusern gebündelt wahrnimmt. Die Zahl der Gesellschafter liegt demnach bei 24, davon sind 11 Presseverlage und 13 private TV- und Radiounternehmen. Die Zahl der Berechtigten, für die die Verwertungsgesellschaft eintritt, liegt bei mehr als 240.

BERLIN (dpa-AFX)