Kanzler Scholz reist zu EU-Gipfel nach Brüssel

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird an diesem Donnerstag zu seinem voraussichtlich letzten regulären EU-Gipfel in Brüssel erwartet. Bei dem Frühjahrstreffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten soll es unter anderem um die weitere Unterstützung der Ukraine und Bemühungen für eine dauerhaft wettbewerbsfähige Wirtschaft gehen. Zudem stehen Beratungen zu den neuen israelischen Militäroperationen im Gazastreifen sowie zu den beginnenden Planungen für den nächsten langfristigen EU-Haushalt auf dem Programm.

Weitreichende Beschlüsse werden nicht erwartet. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hoffte allerdings, dass der Ukraine zumindest die Beschaffung von zwei Millionen Schuss Artilleriemunition für den Abwehrkampf gegen die andauernde russische Invasion in Aussicht gestellt werden kann. Mit einer Initiative für Militärhilfezusagen in Höhe von 20 bis 40 Milliarden Euro hatte sie in den vergangenen Wochen nicht ausreichend Unterstützung erhalten.

Nach dem EU-Frühjahrsgipfel in dieser Woche gibt es erst im Juni wieder ein reguläres Treffen der Staats- und Regierungschefs. In Brüssel wird erwartet, dass bis dahin Friedrich Merz (CDU) vom Bundestag zum nächsten deutschen Bundeskanzler gewählt wurde. Olaf Scholz würde demnach höchstens noch an kurzfristig angesetzten Sondergipfeln teilnehmen können./aha/DP/nas