Die Verhandlung sollte diese Woche im kalifornischen San Jose beginnen. Wie viel a href="/aktien/tesla-aktie">Tesla an die Familie des verunglückten Fahrers zahlen will, ging aus den am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen nicht hervor. Der Konzern beantragte, den Betrag geheim zu halten.

In dem Verfahren ging es um den Tod eines Apple-Mitarbeiters im März 2018. Sein Tesla Model X war mit eingeschaltetem "Autopilot"-System auf einem Highway im Silicon Valley gegen einen Betonpoller zwischen den Fahrspuren gefahren. Die US-Unfallermittlungsbehörde NTSB führte das Unglück auf Grenzen des Systems sowie Unachtsamkeit des Fahrers zurück. Das "Autopilot"-System sei möglicherweise einer falschen Spurmarkierung gefolgt und habe dadurch das Auto bei einer Geschwindigkeit von mehr als 100 Kilometern pro Stunde direkt in Richtung des Pollers gesteuert. Der Tesla habe dabei keinen rechtzeitigen Warnhinweis auf ein Hindernis gegeben.

Teslas Datenaufzeichnungen sollen belegen, dass der Fahrer im Moment des Unfalls die Hände nicht am Steuer hatte. Nach dem Unglück wurde festgestellt, dass auf seinem Smartphone ein Spiel geöffnet war. Tesla wies die Verantwortung in dem Prozess von sich, weil der Fahrer abgelenkt gewesen sei. Allerdings sagten einige Experten in dem Verfahren aus, sie könnten anhand vorliegender Daten nicht mit absoluter Sicherheit sagen, was genau vor dem Unfall auf dem Telefon geschah.

Die Familie erklärte, der Verstorbene habe Zusicherungen von Tesla-Chef Elon Musk geglaubt, dass "Autopilot" sicherer fahre als ein Mensch am Steuer. Tesla betont in Unterlagen zu dem System stets, dass der Fahrer zu jeder Zeit den Überblick über die Verkehrssituation und die Kontrolle über das Fahrzeug behalten solle. Deswegen gibt es Warnhinweise, wenn man die Hände über einen längeren Zeitraum vom Lenkrad nimmt.

Der Aufprall wurde zusätzlich dadurch verschlimmert, dass eine schützende Metallkonstruktion an dem Poller fehlte. Sie war einige Wochen zuvor bei einem anderen Unfall beschädigt und noch nicht erneuert worden.

In zwei früheren Verfahren zum "Autopilot"-System in den USA hatte sich Tesla mit seiner Argumentation durchgesetzt. Der aktuelle Fall wurde jedoch besonders tiefgreifend untersucht und zog auch Ermittlungen der NTSB nach sich.

Verband: Land agiert als Tesla-Sprecher gegen Bevölkerungsinteressen

Im Konflikt um die Wasserversorgung des E-Autobauers Tesla in Grünheide sind vor einer Versammlung des Wasserverbands Strausberg-Erkner (WSE) entscheidende Fragen weiter ungeklärt. Wird das Unternehmen von Elon Musk auf Wasserkontingente der ersten Ausbaustufe verzichten und wird damit mehr Wasser etwa für Neuansiedlungen im Berliner Speckgürtel zur Verfügung stehen? Gibt es eine Lösung im Streit um Grenzwerte beim von Tesla eingeleiteten Abwasser, die das Unternehmen nicht eingehalten hat? Dieser Umstand führte zu einem Zerwürfnis im Verband.

Nach einer Verbandsversammlung der 16 Mitgliedskommunen im März wurde eine Beschlussvorlage des Verbandsvorstehers, die Abnahme von Abwasser wegen überschrittener Grenzwerte zu stoppen, vertagt. Der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Henryk Pilz, trat daraufhin zurück. Tesla hatte den WSE in einem Schreiben zuvor vor einem Entsorgungsstopp gewarnt. Bei der nächsten Verbandsversammlung am 16. April soll es sowohl um Personalien als auch den künftigen Umgang mit Tesla gehen.

Die Abwasser-Grenzwerte seien von einem durch Tesla unterschriebenen Vertrag festgelegt und müssten eingehalten werden, so der WSE. Überschreitungen werden bereits seit 2022 festgestellt und wurden von Tesla auch eingeräumt. Eine Reaktion und damit verbunden eine Änderung im Sinne der Einhaltung der Grenzwerte gab es laut WSE bisher jedoch nicht.

Gleichzeitig erneuerte der Verband seine Kritik an der aus seiner Sicht fehlenden Unterstützung der Landesregierung. Sie habe bei der Ansiedlung des Unternehmens versäumt, die Wasserversorgung der gesamten Region im Blick zu haben, sagte Verbandsvorsteher André Bähler der Deutschen Presse-Agentur. "Das Land agiert als Sprecher von Tesla und gegen die Interessen seiner Bevölkerung, das ist schwer vermittelbar". Bebauungspläne etwa zu Schulen, Kitas und Gewerbeflächen könnten wegen der Tesla-Versorgung aktuell nur begrenzt umgesetzt werden. Der WSE werde wiederholt in eine politische Ecke gedrängt, in die er als Versorger nicht gehöre.

Das Wasser ist seit Jahren Streitthema. Umweltschützer haben große Bedenken, weil das Werk teils in einem Wasserschutzgebiet liegt. Tesla will die Produktion ausbauen, dafür aber nicht mehr Wasser verbrauchen. Zudem plant das Unternehmen eine Erweiterung des Geländes. Eine deutliche Mehrheit der Grünheider sprach sich gegen den Bebauungsplan aus. Inzwischen liegt der Entwurf für einen veränderten B-Plan vor, über den die Gemeinde noch abstimmen muss. Der Wasserverband WSE ist gegen eine Erweiterung, weil diese seiner Ansicht nach nicht mit dem festgesetzten Wasserschutzgebiet in Einklang zu bringen ist. Allerdings schlägt er vor, Flächen außerhalb der Trinkwasserschutzzone zu nutzen.

Der WSE versorgt 170 000 Menschen in seinem Verbandsgebiet. Seit September 2020 beliefert er auch die Gigafactory von Tesla mit Trinkwasser und entsorgt zudem deren anfallende Abwässer. Mit Tesla hat der WSE einen Versorgungsvertrag, der bislang eine Lieferung von jährlich bis zu 1,8 Millionen Kubikmeter Wasser vorsieht. Das entspricht rund einem Fünftel der aktuellen Trinkwasserförderung des Wasserverbands.

Die vom Land genehmigten Wasserentnahmemengen seien bereits ausgeschöpft. Deshalb müsse geschaut werden, wie das Angebot vergrößert werden könne, sagte Bähler. Diese Botschaft versuche man seit Jahren zu vermitteln. Als Versorger müsse man im Sinne der Daseinsvorsorge sehr langfristig denken. Allerdings blockiere die Landesregierung durch "bürokratische Winkelzüge und fehlende Unterstützung" die kommunale Entwicklung.Im Konflikt um die Wasserversorgung des E-Autobauers Tesla in Grünheide sind vor einer Versammlung des Wasserverbands Strausberg-Erkner (WSE) entscheidende Fragen weiter ungeklärt. Wird das Unternehmen von Elon Musk auf Wasserkontingente der ersten Ausbaustufe verzichten und wird damit mehr Wasser etwa für Neuansiedlungen im Berliner Speckgürtel zur Verfügung stehen? Gibt es eine Lösung im Streit um Grenzwerte beim von Tesla eingeleiteten Abwasser, die das Unternehmen nicht eingehalten hat? Dieser Umstand führte zu einem Zerwürfnis im Verband.

Nach einer Verbandsversammlung der 16 Mitgliedskommunen im März wurde eine Beschlussvorlage des Verbandsvorstehers, die Abnahme von Abwasser wegen überschrittener Grenzwerte zu stoppen, vertagt. Der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Henryk Pilz, trat daraufhin zurück. Tesla hatte den WSE in einem Schreiben zuvor vor einem Entsorgungsstopp gewarnt. Bei der nächsten Verbandsversammlung am 16. April soll es sowohl um Personalien als auch den künftigen Umgang mit Tesla gehen.

Die Abwasser-Grenzwerte seien von einem durch Tesla unterschriebenen Vertrag festgelegt und müssten eingehalten werden, so der WSE. Überschreitungen werden bereits seit 2022 festgestellt und wurden von Tesla auch eingeräumt. Eine Reaktion und damit verbunden eine Änderung im Sinne der Einhaltung der Grenzwerte gab es laut WSE bisher jedoch nicht.

Gleichzeitig erneuerte der Verband seine Kritik an der aus seiner Sicht fehlenden Unterstützung der Landesregierung. Sie habe bei der Ansiedlung des Unternehmens versäumt, die Wasserversorgung der gesamten Region im Blick zu haben, sagte Verbandsvorsteher André Bähler der Deutschen Presse-Agentur. "Das Land agiert als Sprecher von Tesla und gegen die Interessen seiner Bevölkerung, das ist schwer vermittelbar". Bebauungspläne etwa zu Schulen, Kitas und Gewerbeflächen könnten wegen der Tesla-Versorgung aktuell nur begrenzt umgesetzt werden. Der WSE werde wiederholt in eine politische Ecke gedrängt, in die er als Versorger nicht gehöre.

Das Wasser ist seit Jahren Streitthema. Umweltschützer haben große Bedenken, weil das Werk teils in einem Wasserschutzgebiet liegt. Tesla will die Produktion ausbauen, dafür aber nicht mehr Wasser verbrauchen. Zudem plant das Unternehmen eine Erweiterung des Geländes. Eine deutliche Mehrheit der Grünheider sprach sich gegen den Bebauungsplan aus. Inzwischen liegt der Entwurf für einen veränderten B-Plan vor, über den die Gemeinde noch abstimmen muss. Der Wasserverband WSE ist gegen eine Erweiterung, weil diese seiner Ansicht nach nicht mit dem festgesetzten Wasserschutzgebiet in Einklang zu bringen ist. Allerdings schlägt er vor, Flächen außerhalb der Trinkwasserschutzzone zu nutzen.

Der WSE versorgt 170 000 Menschen in seinem Verbandsgebiet. Seit September 2020 beliefert er auch die Gigafactory von Tesla mit Trinkwasser und entsorgt zudem deren anfallende Abwässer. Mit Tesla hat der WSE einen Versorgungsvertrag, der bislang eine Lieferung von jährlich bis zu 1,8 Millionen Kubikmeter Wasser vorsieht. Das entspricht rund einem Fünftel der aktuellen Trinkwasserförderung des Wasserverbands.

Die vom Land genehmigten Wasserentnahmemengen seien bereits ausgeschöpft. Deshalb müsse geschaut werden, wie das Angebot vergrößert werden könne, sagte Bähler. Diese Botschaft versuche man seit Jahren zu vermitteln. Als Versorger müsse man im Sinne der Daseinsvorsorge sehr langfristig denken. Allerdings blockiere die Landesregierung durch "bürokratische Winkelzüge und fehlende Unterstützung" die kommunale Entwicklung.

Die Tesla-Aktie gewann im NASDAQ-Handel 2,25 Prozent auf 176,88 US-Dollar.

/so/DP/mis

SAN JOSE/AUSTIN (dpa-AFX)