EU will nächste Woche erste Vergeltungszölle in Kraft setzen
LUXEMBURG (dpa-AFX) -
EU will nächste Woche erste Vergeltungszölle in Kraft setzen
Die EU will am Dienstag kommender Woche erste Vergeltungsmaßnahmen für die US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte in Kraft setzen. Bei ihnen geht es um die bereits seit längerem geplante Wiedereinführung von EU-Sonderzöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter.
Eine endgültige Einigung auf die Liste der betroffenen Waren solle am Mittwoch dieser Woche erfolgen, teilte der zuständige EU-Kommissar Maros Sefcovic nach einem EU-Handelsministertreffen in Luxemburg mit. Inkrafttreten sollten die Zölle dann eine Woche später.
Weitere US-Produkte werden nach Angaben von Sefcovic ab Mitte Mai betroffen sein. Bei ihnen handelt es sich um Waren, die im Gegensatz zu Produkten wie Motorrädern in der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump noch nicht von EU-Sonderzöllen betroffen waren.
EU-Sonderzölle gab es bereits in erster Amtszeit von Trump
Damals hatte die EU erstmals auf US-Zölle auf Stahl- und Aluminium reagiert, die Gegenmaßnahmen dann aber nach einer Einigung mit dem von 2021 bis 2025 regierenden US-Präsidenten Joe Biden ausgesetzt.
Die neuen Sonderzölle sollen nach ersten Planungen zum Beispiel auch Unternehmen treffen, die amerikanische Agrarprodukte wie Geflügel, Rindfleisch, bestimmte Meeresfrüchte, Nüsse, Eier, Milchprodukte, Zucker und Gemüse in die EU verkaufen. Zudem werden EU-Extrazölle auf weitere Industrieprodukte wie Textilien, Lederwaren, Haushaltsgeräte, Werkzeuge, Kunststoffe und Holz erwogen.
An einem weiteren Maßnahmenpaket für die in der vergangenen Woche von Trump angekündigten Zölle wird noch gearbeitet. Die EU hofft, dass die Drohung damit ausreichen wird, um die Amerikaner an den Verhandlungstisch zu bringen. Ob dies gelingen kann, ist allerdings umstritten.
Trump will mit Zöllen angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und Produktion in die USA verlagern. Zugleich sollen die Zolleinnahmen dazu dienen, sein teures Wahlversprechen großer Steuersenkungen zumindest teilweise gegenzufinanzieren./aha/DP/men