Esken warnt vor 'aufgemuskelten' Sondierern
BERLIN (dpa-AFX) - Aus der Sicht von SPD-Chefin Saskia Esken erschweren im Wahlkampf "mit starken Ansichten aufgemuskelte" Verhandler die Sondierungen von Union und SPD. Es sei bei dem einen oder anderen noch zu merken, dass der Wahlkampf noch in den Knochen steckt, sagte sie am Freitag vor Beginn der nächsten Verhandlungsrunde in Berlin. "Das ist auch personenabhängig." Nun müssten sich aber alle zusammensetzen und konstruktiv an Lösungen arbeiten. "Da muss man hin und wieder auch dran erinnern".
Esken rechnet nicht mit Einigung am Freitag
"Wir sprechen über viele Schwerpunktthemen und die einen gehen leichter, die anderen gehen weniger leicht. Wir haben sehr unterschiedliche Auffassungen", sagte Esken. Gleichwohl sei die Atmosphäre gut und konstruktiv und die Gespräche kämen voran. "Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einem guten Ergebnis kommen. Dass wir heute fertig werden, das ist nicht zu erwarten."
Esken warnte aber davor, die Sondierungen bereits als Teil der Koalitionsverhandlungen zu sehen, dies müsse man "fein auseinanderhalten". Zunächst gehe es darum auszuloten, welche Möglichkeiten es gebe, um zusammenzukommen und das notwendige Vertrauen zu finden, um dann in die Tiefe der Themen zu gehen und über vier Jahre zusammenzuarbeiten. "Das ist ganz entscheidend, dass man sich dessen vergewissert, bevor man anfängt, über die Spiegelstriche und die Kommastellen, in den Gesetzentwürfen zu sprechen", betonte sie.
Schwesig: Migration kann nicht so bleiben
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sprach ebenfalls von konstruktiven Gesprächen. Zum Streitthema Asylpolitik erklärte sie: "Migration ist ein wichtiges Thema und alle wissen, dass so wie es ist, auch nicht bleiben kann." Inwiefern die gegensätzlichen roten Linien bei der Migration von SPD-Chef Lars Klingbeil und etwa CSU-Chef Markus Söder die Gespräche erschweren, wollte Schwesig auch auf Nachfrage nicht bewerten.
Angesprochen auf möglicherweise notwendige Sondierungsgespräche auch am Wochenende konnte sich Schwesig eine Spitze gegen Söder nicht verkneifen: "Ich hätte gerne den Aschermittwoch genutzt." Die SPD-Verhandler und auch CDU-Chef Friedrich Merz hatten ihrerseits alle Aschermittwochtermine abgesagt, Söder dagegen an seinem Auftritt in Passau festgehalten./had/DP/men