BMW muss in Abgas-Fall Bußgeld von 8,5 Millionen Euro zahlen

Die Staatsanwaltschaft München I teilte mit, sie habe das Bußgeld wegen der fahrlässigen Verletzung der Aufsichtspflicht verhängt. Dabei handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit. Der Vorwurf des Betruges habe sich in den Ermittlungen nicht bestätigt. BMW habe das Bußgeld akzeptiert.

Bei seit Anfang 2018 geführten Ermittlungen seien weder Nachweise dafür gefunden worden, dass bei den Modellreihen des Konzerns tatsächlich Abschalteinrichtungen verbaut wären, noch, dass Mitarbeiter der BMW AG vorsätzlich gehandelt hätten. Es sei jedoch ein Fehler in dem für die Abgasreinigung zuständigen Bereich der Motorsteuerungssoftware festgestellt worden, der zu einem Anstieg der Stickoxidemissionen geführt habe. Von diesem Fehler waren laut der Staatsanwaltschaft weltweit potentiell 7.965 Fahrzeuge betroffen.

"Die Staatsanwaltschaft legt dem Unternehmen daher zur Last, damals keine geeigneten Qualitätssicherungssysteme eingerichtet zu haben, die die Entstehung und Implementierung des Fehler in die Motorsteuerungssoftware verhindert oder dessen nachträgliche Entdeckung ermöglicht hätten", teilte die Münchener Behörde mit.

DJG/sha/jhe

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FRANKFURT (Dow Jones)