Verwirrung um "Ruhetag": Gründonnerstag soll laut Regierungskreisen arbeitsfreier Sonntag sein

Diesen Vorschlag habe das für die Bundesregierung federführende Bundesinnenministerium ausgearbeitet, sagten zwei Regierungsvertreter am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Der Samstag vor Ostern solle ebenso behandelt werden, allerdings könnten die Lebensmittel-Geschäfte im engeren Sinne geöffnet bleiben. Den Ländern solle eine entsprechende Verordnung am Mittwoch vorgelegt werden. Sie sollten zudem die Möglichkeit haben, abweichende Ausnahmeregelungen zu erlassen. In der Autoindustrie trafen die Feiertagspläne noch am Dienstagabend auf Kritik.

Ein Sprecher des Innenministeriums wollte die Pläne weder bestätigen noch dementieren: "Derzeit wird an der Umsetzung der Beschlüsse der gestrigen Nacht gearbeitet", erklärte er. "Über die Details der gefassten Beschlüsse wird die Öffentlichkeit rechtzeitig und umfassend informiert." Im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz aus der Nacht zum Dienstag war lediglich von einem Ruhetag die Rede. Die genaue Definition blieb offen.

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) meldete schwere Bedenken während eines schon länger geplanten Austausches am Dienstagabend bei Kanzlerin Angela Merkel an: "Plötzliche Betriebsstilllegungen sind für eine international vernetzte Wirtschaft nicht darstellbar", warnte VDA-Präsidentin Hildegard Müller, die beim sogenannten Autogipfel mit Ministern, Gewerkschaftsführern und Wissenschaftlicher über die Branche diskutiert hatte. "Lackierwerke und Energiezentralen sowie vieles andere mehr können nicht einfach auf Zuruf stillgelegt werden." Aber auch die logistischen Herausforderungen benötigten beispielsweise Feiertagsfahrerlaubnisse und Notfallsysteme müssten einsatzbereit sein, mahnte Müller bei Merkel. Die Automobilwirtschaft erwarte vernünftige und an unternehmerische Aktivitäten ausgerichtete praktikable Regelungen, die auch rechtssicher umzusetzen sein. Der VDA begrüße es aber, dass eine Task Force eingerichtet werden solle und die Zusicherung der Bundesregierung, die offenen Fragen der Automobilindustrie die offenen Fragen schnell zu klären.

- von Markus Wacket

Berlin (Reuters)