Kryptowährungen Bitcoin, Ethereum & Co: US-Senatoren Elizabeth Warren und Bernie Sanders fordern Rücknahme von Krypto-Richtlinien für Banken

• US-Senatorin Warren warnt vor Risiken des Kryptohandels
• Offener Brief an OCC
• Details zu Banken gefordert

US-Senatorin Warren schießt gegen Kryptowährungen

US-Senatorin Elizabeth Warren gilt wahrlich nicht als Unterstützerin von Bitcoin & Co. Bereits im vergangenen Jahr schoss sie auf einer Sitzung des Bankenausschusses des US-Senats gegen den Trend um Kryptowährungen. "Kryptowährungen haben Möglichkeiten geschaffen, Investoren zu betrügen, Kriminelle zu unterstützen und die Klimakrise zu verschlimmern", so Warren in der Senatssitzung. "Die Bedrohungen, die von Kryptowährungen ausgehen, zeigen, dass der Kongress und die Bundesaufsichtsbehörden sich nicht weiter verstecken können, in der Hoffnung, dass Krypto verschwinden wird. Das wird nicht passieren. Es ist an der Zeit, diese Probleme frontal anzugehen." So gestand die Politikerin zwar ein, dass das derzeitige Bankensystem der USA durchaus Optimierungsbedarf habe und zahlreiche US-Bürger ausschließe, Kryptowährungen seien jedoch keine geeignete Alternative. Auch bemängelte sie den hohen Energieverbrauch, der beim Minen der Coins anfällt.

OCC legt Richtlinien für Banken fest

Nach und nach kommen die digitalen Münzen auch immer mehr im Bankwesen an - und das, obwohl Bitcoin & Co. ursprünglich als moderne Alternative zum in die Jahre gekommenen Bankensystem entwickelt wurden. Die Verschmelzung von Kryptos und Banken bedarf aber auch einer klaren Regulierung. In mehreren Auslegungsschreiben des Office of the Comptroller of the Currency (OCC) legte der damalige Leiter der Behörde, Brian Brooks, zwischen Juli 2020 und Januar 2021 einige Richtlinien für Banken im Umgang mit Kryptowährungen fest. Dazu zählen etwa die Berechtigungen, Kryptoverwahrungsdienste für Kunden bereitzustellen, Einlagen als Reserven für Stablecoins zu halten sowie unabhängige Verifikationsnetzwerke zu betreiben. Brooks, der neben verschiedenen Banken auch auf ein Engagement bei Coinbase zurückblicken kann, ist nun außerdem CEO der Krypto-Firma BitFury, nachdem er im Januar 2021 von Michael J. Hsu als Comptroller of the Currency abgelöst wurde. In einem Auslegungsschreiben vom November 2021 bestätigte Hsu die Richtlinien seines Vorgängers, "sofern die Bank zur Zufriedenheit ihrer Aufsichtsbehörde nachweisen kann, dass sie über Kontrollen verfügt, um die Aktivitäten auf sichere und solide Weise durchzuführen", wie es darin heißt. So könne "eine vorgeschlagene Tätigkeit nicht Teil des 'Bankgeschäfts' sein, wenn die Bank nicht in der Lage ist, die Tätigkeit auf sichere und solide Weise durchzuführen."

Rücknahme der Maßnahmen gefordert

An diesen Maßnahmen stört sich Warren aber, weswegen sie Anfang August gemeinsam mit den US-Senatoren Bernie Sanders, Dick Durbin und Sheldon Whitehouse einen offenen Brief an Hsu verfasste. "Angesichts der jüngsten Turbulenzen auf dem Kryptomarkt sind wir besorgt, dass die Maßnahmen des OCC in Bezug auf Kryptowährungen das Bankensystem unnötigen Risiken ausgesetzt haben könnten, und bitten Sie, die bestehenden Auslegungsschreiben zurückzuziehen, die es den Banken erlaubt haben, sich an bestimmten Kryptoaktivitäten zu beteiligen", so Warren & Co. in dem Schreiben.

Risiken nicht ausreichend berücksichtigt

Obwohl Hsu Bedenken geäußert hatte, seien Banken mit den Maßnahmen der Behörde nun dazu in der Lage, ihre Aktivitäten im Bereich Kryptowährungen ungehindert auszuüben, was den Gesetzgebern zufolge durchaus problematisch sei, da Risiken in den Richtlinien nicht ausreichend berücksichtigt würden. "Kryptowährungen sind äußerst volatile Vermögenswerte, die Kleinanlegern nur wenig oder gar keinen Schutz bieten", warnen die Senatoren. "Der Kryptomarkt ist in den letzten Monaten stark eingebrochen und hat seit seinem Höchststand in den letzten Monaten erstaunlicherweise etwa 2 Billionen Dollar an Wert seit seinem Höchststand im November 2021 verloren und den Zusammenbruch mehrerer großer Krypto-Kreditgeber und -Firmen ausgelöst."

US-Senatoren wollen Details zu Kryptogeschäften von Banken

Neben der Rücknahme der von Hsus Vorgänger Brooks festgelegten Maßnahmen sowie der Bestätigung dieser durch Hsu selbst fordern Warren und ihre Kollegen außerdem Details zu den Banken, die sich die Richtlinien seitdem zunutze machten und in welcher Form dies geschah. Erst im Vormonat schrieben Warren, Whitehouse und ihre Kollegen Markey und Merkley sowie die Abgeordneten Huffman und Tlaib einen Brief an das Energieministerium und die Umweltschutzbehörde der USA, in dem es um die Schäden ging, die Krypto-Mining der Umwelt zufügen.

Redaktion finanzen.net