Nicht nachhaltig: EU verschiebt Entscheidung zu "Bitcoin-Verbot"

• MiCA-Entwurf könnte das Ende vom Bitcoin bedeuten
• Votum wurde auf unbestimmte Zeit verschoben
• Stefan Berger will das Missverständnis um ein "Bitcoin-Verbot" aufklären und klarere Faktenlage schaffen

Europäisches Parlament zieht "Bitcoin-Verbot" in Erwägung

Wie BTC-ECHO berichtet, stand im Raum, dass das Europäische Parlament in seinen MiCA-Richtlinien, aufgrund von "ökologisch nicht nachhaltigen Konsensmechanismen", ein ab Januar 2025 geltendes Verbot von Proof-of-Work-basierten (POW) Krypto-Dienstleistungen erwirken wollte. Ein finaler Kompromissvorschlag des zuständigen Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON) lag BTC-ECHO exklusiv vor. "Insbesondere dürfen sie den Kauf oder Handel mit solchen Krypto-Vermögenswerten nicht erleichtern und keine Verwahrungsdienste für solche Krypto-Vermögenswerte anbieten", so der Entwurf laut BTC-ECHO. Dies könnte ab 2025 zum Ende von Kryptowährungen wie Bitcoin führen. Die Initiative zum "Bitcoin-Verbot" sei von den Parteien SPD, Grüne und Linke ausgegangen.

Ursprünglich war das Votum für den 28. Februar geplant

Nun wurde die Abstimmung, die ursprünglich für den 28. Februar geplant war, auf unbestimmte Zeit verschoben. Der Vorsitzende von ECON, Stefan Berger (CDU), erklärte auf Twitter, dass das Votum zum MiCA-Entwurf im EU-Parlament auf seine Forderung hin abgesetzt wurde. So wolle man der Missinterpretation entgehen, dass es sich bei dem Entwurf um ein "Bitcoin-Verbot" handle. Die Diskussionen um den MiCA-Entwurf sollen deutlich gemacht haben, dass einzelne Passagen des Entwurfs missverständlich interpretiert und somit als POW-Verbot gedeutet werden könnten. "Es wäre fatal, wenn das #EU-Parlament mit einer Abstimmung unter diesen Umständen ein falsches Signal vermitteln würde", erklärt er auf Twitter.

Die Abstimmung des EU-Parlaments zu #MiCA wird auf meine Forderung hin abgesetzt und nicht am 28. Februar stattfinden. Als Berichterstatter ist es für mich zentral, dass der MiCA-Bericht nicht als de-facto #Bitcoin-Verbot missinterpretiert wird @btcecho 1/4

- Stefan Berger (@DrStefanBerger) February 25, 2022

Verhandlungen sollen neu eröffnet werden

Nun sollen die Gespräche und Verhandlungen mit den Fraktionen wieder aufgenommen werden, um eine klare Faktenlage in Sachen POW zu schaffen. Ziel sei ein Kompromiss, der Crypto-Assets einen angemessenen Rechtsrahmen bietet, POW als solches jedoch nicht in Frage stellt, so Berger weiter. Welches Ergebnis die neuen Verhandlungen erzielen und zu welchem Termin diese stattfinden sollen, bleibt zunächst abzuwarten. Mit einem Verbot von POW-basierten Kryptowährungen wie Bitcoin ist jedoch eher nicht zu rechnen.

Ich werde einen weiteren Versuch mit allen Beteiligten unternehmen, um einen Kompromiss zu erzielen, der Crypto-Assets einen angemessenen Rechtsrahmen bietet, jedoch #PoW nicht in Frage stellt 4/4

- Stefan Berger (@DrStefanBerger) February 25, 2022

E. Schmal / Redaktion finanzen.net