Streit spitzt sich zu: QUALCOMM antwortet Apple mit Gegenklage

QUALCOMM wirft dem iPhone-Konzern vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben. Apple hatte bei seiner Klage im Januar erklärt, der Chip-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und fordert eine Milliarde Dollar, die QUALCOMM zurückhalte.

QUALCOMM verlangt von Smartphone-Herstellern für die Verwendung seiner Technologien pauschal einen Anteil vom Gerätepreis, der laut Medienberichten bei rund fünf Prozent liegt. Apple argumentiert, die hohen Preise für seine Geräte ergäben sich unter anderem durch eigene Entwicklungen wie etwa der Fingerabdruck-Erkennung Touch-ID. Dass QUALCOMM mit der anteiligen Abgabe auf den Gerätepreis auch davon profitiere, sei ungerecht.

Der Chip-Konzern kontert, das sei das übliche Verfahren bei der Berechnung von Zahlungen für Patentlizenzen. Apple seien zudem alternative Zahlungsmodelle angeboten worden, die alle abgelehnt worden seien. Die QUALCOMM-Technologien spielten eine Schlüsselrolle für moderne Smartphones - und das Unternehmen sei bei seinen Kommunikationschips weiter als die Konkurrenz. Das Vorgehen von Apple habe dafür gesorgt, dass auch andere Hersteller Zahlungen an QUALCOMM zurückgehalten hätten.

QUALCOMM fährt ein zweigleisiges Geschäftsmodell: Die Firma aus San Diego in Kalifornien verdient sowohl am Verkauf von Mobilfunk-Chips als auch von Patentlizenzen für ihre Erfindungen in dem Bereich.

QUALCOMM war im Januar wegen seiner Geschäftspraktiken auch von der US-Handelskommission FTC verklagt worden, weil das Unternehmen angeblich Hersteller dazu genötigt habe, höhere Lizenzen für seine Patente zu zahlen. Vor wenigen Tagen reagierte QUALCOMM in diesem Verfahren mit der Forderung, die Klage abzuschlagen. Bereits im Dezember hatten die Wettbewerbshüter in Südkorea QUALCOMM eine Strafe von 854 Millionen Dollar aufgebrummt. QUALCOMM sieht auch dahinter den Einfluss von Apple.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Darüber, was fair ist, gibt es aber immer wieder Streit. Apple wirft QUALCOMM vor, gegen die Regeln für Standard-Patente verstoßen zu haben, weil der Chip-Anbieter seinem Konkurrenten Intel keine Lizenzen gewährte. Intel war mit dem Kauf der Mobilfunkchip-Sparte der deutschen Firma Infineon tiefer in das Geschäft vorgestoßen.

SAN DIEGO (dpa-AFX)