Apple-Tochter Beats und Bose legen Patentstreit bei

Sie beantragten vor Gericht die Einstellung des Verfahrens, wie aus am Wochenende veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Einzelheiten zur Einigung wurden zunächst nicht bekannt.

Bose hatte bereits nach Ankündigung der Beats-Übernahme vor einem Gericht im US-Staat Delaware sowie der Handelskommission ITC geklagt. Es ging um fünf Patente für die Technologie zur aktiven Unterdrückung von Umgebungsgeräuschen, die in Beats-Kopfhörern verwendet wird.

Apple schloss die Übernahme von Beats für rund drei Milliarden Dollar kurz darauf Anfang August ab. Dabei soll der iPhone-Konzern vor allem an dem Musik-Streamingdienst interessiert sein, der ebenfalls zu Beats gehört.

Bose erklärte in den Klagen, das Unternehmen habe seit über 30 Jahren an der Technologie zur aktiven Geräuschunterdrückung geforscht und viele Patente dafür angehäuft. Bei dem Verfahren werden von außen kommende Geräusche von extra erzeugten Schallwellen neutralisiert.

Vor dem Gericht in Delaware hatte Bose ein Verkaufsverbot und dreifachen Schadenersatz verlangt, weil Beats die Patente bewusst verletzt habe. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von im Ausland hergestellten Produkten in die USA verbieten.

Unklar ist, ob Apple in seinen Läden weiterhin Produkte von Bose vertreiben wird. Das Blog MacRumors hatte am Wochenende berichtet, die Kopfhörer und Lautsprecher von Bose würden aus den Apple Stores verbannt. Dies wurde von den beteiligten Unternehmen weder dementiert noch bestätigt./so/DP/stb