Neuseeland erwägt Steuer für Digitalriesen wie Facebook und Google

Neuseelands Regierung plant die Einführung einer Steuer für internationale Internet-Firmen wie Facebook, Google (Alphabet C (ex Google)) und Airbnb - notfalls auch im Alleingang. Das teilte Finanzminister Grant Robertson am Montag in einer Erklärung mit. Bisher erzielten Digitalriesen beträchtliche Einnahmen durch Verbraucher in Neuseeland, ohne dort einkommensteuerpflichtig zu sein.

Denn: Internationale Steuervorschriften seien veraltet und böten ausländischen Digitalkonzernen somit einen Wettbewerbsvorteil, sagte Robertson. Der Wert der grenzüberschreitenden digitalen Dienste in Neuseeland werde auf rund 2,7 Milliarden Neuseeländische Dollar (rund 1,7 Mrd Euro) geschätzt.

Neuseeland arbeite daher mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) daran, Steuervorschriften entsprechend zu erneuern. Sollte auf OECD-Ebene vorerst keine Einigung erzielt werden, werde Neuseeland die Pläne vorübergehend auch alleine vorantreiben. Im Mai will die neuseeländische Regierung ein Dokument mit weiteren Details veröffentlichen.

Die Einführung einer Digitalsteuer ist auch in Europa ein viel diskutiertes Thema. Klassische Unternehmen zahlen deutlich höhere Steuern als Digitalkonzerne, da letztere oftmals keinen versteuerbaren Sitz in Europa haben oder ihre Geschäfte in Ländern mit vorteilhaften Steuerregelungen bündeln.

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WELLINGTON (dpa-AFX)