Apples chinesischer Patent-Feind ist pleite

Seit nun fast zwei Jahren tobt zwischen Apple und dem chinesischen Unternehmen Baili ein Patentstreit um das Design des iPhone 6, das dem Produkt der Baili-Mutter Digione, dem Smartphone 100C, "zu" ähnlich sehen soll. Konkret sind es die abgerundeten Ecken des iPhone 6, die Baili ein Dorn im Auge sind. Deswegen wollte das chinesische Unternehmen auch ein Verkaufsverbot für Apples iPhone 6 in China erwirken - doch leider vergeblich. Apple legte erfolgreich Einspruch ein und darf seine iPhones noch mindestens so lange verkaufen, bis der Patentstreit vom Tisch ist.

Baili überraschend insolvent

Mitten in die Hitze des Gefechts platzt nun jedoch die Nachricht, dass Apples energischer Patent-Gegner offensichtlich insolvent ist. Zumindest sprechen alle Anzeichen dafür. Wie das "Wall Street Journal" berichtet, hat Bailis Mutterkonzern im letzten Jahr weder Smartphones hergestellt, noch war Baili telefonisch zu erreichen. Auch alle Webseiten sind offenbar gelöscht. Selbst an den drei registrierten Adressen waren keinerlei Büros zu finden. Ein Blick in die Zahlen des Baili-Mutterkonzerns Digione bringt letzte Gewissheit: Das Unternehmen ist definitiv insolvent.

Anwalt des Unternehmens will weiter klagen

Nur einer drängt beharrlich darauf, dass die Firma weiterhin besteht: Der Anwalt der "Shenzhen Baili Marketing Services" Andy Yang. "Shenzhen Baili ist weiterhin betriebsfähig in seinen erforderlichen Funktionen", so der Anwalt. Es gehe außerdem nicht darum, ob Digione weiterhin Smartphones herstelle, sondern darum ob das iPhone 6 ein Patent verletzt, oder nicht.

Ein Patent zur rechten Zeit

Tatsächlich bekam Baili im März 2014 ein Patent für sein Smartphone-Design mit abgerundeten Ecken bewilligt. Zum gleichen Zeitpunkt waren erste Bilder von Apples nächstem iPhone im Internet erschienen. Sobald das iPhone 6 im September 2014 in die Läden kam, meldete Digione eine Patentklage gegen Apple an. Frühere Digione-Mitarbeiter berichteten bereits, dass dies lediglich ein PR-Stunt gewesen sei, der das Augenmerk auf die eigenen Produkte der Firma habe lenken sollen. Tatsächlich ist diese Vorgehensweise in China jedoch keine Seltenheit, da die Regelung bezüglich geistigen Eigentums in China auf dem zuerst angemeldeten Patent basiert. Auch Tesla war in der Vergangenheit bereits Opfer einer ähnlich aufgezogenen Patent-Streitigkeit geworden.

Doch unabhängig davon, ob Baili weiter klagen kann und wird - Apple darf sein iPhone 6 zumindest bis zum endgültigen Ende des Patent-Streits verkaufen. Dieses Verfahren dürfte wiederum noch eine lange Zeit in Anspruch nehmen.

Redaktion finanzen.net