Landgericht Mannheim setzt Patentverfahren QUALCOMM vs. Apple aus

Das Landgericht Mannheim setzte am Dienstag eines der bei ihm laufenden Verfahren bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Gültigkeit des betroffenen Patents aus, wie ein Sprecher bestätigte.

QUALCOMM wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt. Apple beruft sich darauf, dass die Idee bereits anderswo verwendet worden sei, bevor sie von QUALCOMM patentiert wurde. Diese Frage soll nun das Bundespatentgericht klären. Mehrere Merkmale des Patents sieht des Landgericht unterdessen verletzt.

QUALCOMM beanstandete konkret eine Verletzung des Patents in einem Chip der Firma Qorvo zur Stromregelung. Mit der Feststellung einer Patentverletzung im Qorvo-Chip erzielte QUALCOMM bereits ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland beim Landgericht München. Apple verkauft in Deutschland deswegen die betroffenen Geräte deswegen seit einigen Wochen mit QUALCOMM-Chips.

Der Streit begann als Apple wirft Qualcomm vor zwei Jahren überhöhte Lizenzgebühren und unfairen Wettbewerb vorwarf. QUALCOMM verklagte Apple daraufhin vor vielen Gerichten mit dem Vorwurf der Patentverletzung. In Deutschland laufen in München und Mannheim mehrere Verfahren.

MANNHEIM (dpa-AFX)