Scholz bei Friedenstruppe weiter zurückhaltend

PARIS (dpa-AFX) - Der geschäftsführende Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erneut zurückhaltend zu einer deutschen Beteiligung an einer möglichen Friedenstruppe in der Ukraine geäußert. Nach einem Gipfeltreffen von 31 Ländern in Paris verwies er darauf, dass zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt noch nicht klar sei, ob und in welcher Form es eine solche Friedenstruppe geben werde. "Insofern konzentrieren wir uns auf das, was jetzt naheliegend ist."

Dazu zählte Scholz die weitere Stärkung der ukrainischen Streitkräfte. "Deutschland ist dort in den letzten Jahren führend gewesen in Europa und wird es auch bleiben." Außerdem lehnte der Kanzler die von Russland geforderte Lockerung von Sanktionen klar ab. Das wäre ein "schwerer Fehler", sagte er. "Das macht gar keinen Sinn, die Sanktionen zu beenden." Europa und die USA müssten da einen gemeinsamen Standpunkt haben.

Scholz kritisierte, dass Moskau in den Verhandlungen über einen Waffenstillstand immer wieder Forderungen nachgelegt habe. "Daraus kann man sehr klar entnehmen, dass Russland aktuell nicht an einem wirklichen Frieden interessiert ist."

Bei dem Gipfeltreffen zur Unterstützung der Ukraine ging es unter anderem um Sicherheitsgarantien für den Fall einer Waffenruhe zwischen Kiew und Moskau. An den Beratungen der sogenannten "Koalition der Willigen" nahmen Spitzenvertreter aus 31 Ländern teil./mfi/DP/jha