Pressestimme: 'Neue Osnabrücker Zeitung' zu Scholz' Besuch in der Ukraine

03.12.24 05:34 Uhr

OSNABRÜCK (dpa-AFX) - "Neue Osnabrücker Zeitung" zu Scholz' Besuch in der Ukraine:

Dass die Ampel-Koalition gescheitert ist, liegt nicht zuletzt auch daran, dass sie es angesichts der hohen Ausgaben im Rahmen des militärischen Beistands mit Kiew, der Aufnahme von mehr als einer Million Geflüchteter und steigender Verteidigungsausgaben nicht geschafft hat, die heimische Wirtschaft auf Kurs zu halten. Russlands Angriff auf das Nachbarland zwingt Deutschland dazu, sich zu politischen Prioritäten zu bekennen. Politik nach dem Prinzip: Wasch' mich, aber mach' mich nicht nass, funktioniert nicht länger. Das wird auch eine neue Bundesregierung unter potenzieller Führung eines Kanzlers Friedrich Merz (CDU) berücksichtigen müssen. Dabei gilt nach wie vor: Die Nato sollte sich keinesfalls tiefer in den Krieg hineinziehen lassen./yyzz/DP/mis