Hohe Geldstrafen: Meta, Google, Twitter und Co. müssen Maßnahmen gegen Deepfakes und Fake-Accounts ergreifen

• Deepfakes können als Mittel zur Diskreditierung, Manipulation und zu Propagandazwecken missbraucht werden
• EU-Kommission aktualisiert Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation
• Zu den 34 Unterzeichnern gehören unter anderem Meta, Google, Twitter, TikTok und Microsoft

Was ist ein Deepfake?

Das Gabler Wirtschaftslexikon erklärt Deepfakes folgendermaßen: "Ein Deepfake oder Deep Fake ist ein mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstelltes Bild oder Video, das authentisch wirkt, es aber nicht ist. Auch die Methoden und Techniken in diesem Zusammenhang werden mit dem Begriff bezeichnet" Einerseits werden Deepfakes genutzt, um Kunst- und Anschauungsobjekte zu erstellen, problematisch wird deren Nutzung jedoch, wenn sie als Mittel zur Diskreditierung, Manipulation und zu Propagandazwecken genutzt werden. Wegen der Anwendungsmöglichkeiten und der Entwicklung von künstlicher Intelligenz (die zu immer besseren Ergebnissen führt), sind Deepfakes ein ebenso interessanter wie auch heikler Trend, so das Wirtschaftslexikon. "Deepfakes können Persönlichkeitsrechte verletzen und in Anschuldigungen, Verwicklungen und Auseinandersetzungen münden."

EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation

Die Gefahren, die Deepfakes in Sachen Desinformationen mit sich bringen, sind deshalb unter anderem Gegenstand einer Aktualisierung eines Verhaltenskodex der Europäischen Union. Wie die EU-Kommission am 16. Juni 2022 via Pressemitteilung erklärt hat, sollen mit dem verbesserten "Verhaltenskodex zur Desinformation" Mängel des bisherigen Kodex ausgeglichen werden. "Dazu enthält er stärkere und detailliertere Verpflichtungen und Maßnahmen, die auf den betrieblichen Erkenntnissen der letzten Jahre aufbauen", heißt es in der Pressemitteilung.

Zu den Verpflichtungen gehören zum Beispiel die Verringerung finanzieller Anreize für die Verbreitung von Desinformation (Verbreiter von Desinformationen sollten keine Werbeeinnahmen erhalten), Transparenz in der politischen Werbung (politische Werbung besser erkennbar machen und Informationen über Sponsoren, Kosten und Verbreitungszeiträume offenlegen) sowie die Erfassung neuer manipulativer Verhaltensweisen wie Verwendung von gefälschten Konten, Bots oder böswilligen Deepfakes zur Verbreitung von Desinformation.

34 Unterzeichner

Zu den 34 Parteien, die den Kodex unterzeichnet haben, gehören unter anderem große Online-Plattformen wie Meta, Google, Twitter, TikTok und Microsoft. Doch auch kleinere oder spezialisierte Plattformen, die Online-Werbebranche, Ad-Tech-Unternehmen, Faktenprüfer und Vertreter der Zivilgesellschaft gehören dazu. Nun haben alle 34 Unterzeichner sechs Monate Zeit, um ihre Verpflichtungen und Maßnahmen, die dem Kodex entsprechen, umzusetzen. Anfang nächsten Jahres sollen der Kommission dann erste Umsetzungsberichte vorgelegt werden.

Kommen die Parteien ihren Verpflichtungen nicht rechtmäßig nach, muss mit einer Geldstrafe gerechnet werden. "Um seine Glaubwürdigkeit zu steigern, wird der neue Verhaltenskodex durch das Gesetz über digitale Dienste untermauert, das auch strenge und abschreckende Sanktionen vorsieht. Sehr große Plattformen, die wiederholt gegen den Kodex verstoßen und keine angemessenen Risikominderungsmaßnahmen ergreifen, riskieren Geldbußen von bis zu 6 % ihres weltweiten Umsatzes", erklärt EU-Kommissar Thierry Breton laut Pressemitteilung.

E. Schmal / Redaktion finanzen.net