Malmström spricht mit Lighthizer über Autozölle

Bei den Gesprächen am Mittwoch (Ortszeit) in Washington ging es unter anderem um Vorbereitungen auf Verhandlungen über ein gemeinsames Abkommen zum Abbau von Industriezöllen gehen.

Die USA drohen, Autoimporte aus der EU mit empfindlichen Sonderzöllen zu belasten. Dies wird von Brüssel aber auch von der Autoindustrie in den USA abgelehnt. Das US-Handelsministerium war in einer monatelangen Untersuchung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Autoimporte eine Gefahr für die Nationale Sicherheit der USA darstellen können. Diese Sichtweise wird in Europa nicht geteilt.

Die EU will die Zölle verhindern, und stattdessen ein Handelsabkommen mit den USA erreichen, das unter anderem Zollfreiheit für Industrieprodukte vorsieht - also auch Autos. Allerdings gibt es für solche Verhandlungen noch kein offizielles Mandat aller EU-Länder für die Kommission. Sollte es zu den Zöllen kommen hatte Malmström bereits angekündigt, dass Gegenmaßnahmen vorbereitet würden.

Die USA wollen Verhandlungen über ein Abkommen allerdings nicht nur für die Industrie führen, sondern unter anderem auch den Agrarbereich und möglichst den Dienstleistungssektor einbeziehen. Dies wird von Europa abgelehnt. In einigen Mitgliedsstaaten der Union herrscht die Furcht, dass dann wieder Diskussionen entfacht werden, wie sie um das einst geplante Freihandelsabkommen TTIP geführt worden waren.

Malmström wollte am Donnerstag ihren Washington-Besuch fortsetzen und und unter anderem einen Vortrag an der Georgetown Law School halten. Ergänzend war ein Gespräch zwischen dem Wirtschaftsberater Donald Trumps, Larry Kudlow, und dem Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, geplant. Selmayr gilt als einer der einflussreichsten Beamten in Brüssel.

Beide Seiten stehen bei den Verhandlungen unter Druck. Trumps Politik hoher Zölle hat ihn bisher seinem damit verfolgten Ziel, das Handelsdefizit der Vereinigten Staaten zu senken, nicht nähergebracht - im Gegenteil. Im Gesamtjahr 2018 stieg das Defizit mit 621 Milliarden Dollar auf den höchsten Stand seit zehn Jahren. Dies ist ein Plus im Vergleich zum Vorjahr um 12,5 Prozent oder 68,8 Milliarden Dollar.

WASHINGTON (dpa-AFX)