Bundeswahlleiterin: Zeitspanne für Briefwahl relativ kurz

WIESBADEN (dpa-AFX) - Der Zeitraum für die Briefwahl bei der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags am 23. Februar 2025 wird wohl relativ kurz sein. Bleibt es beim bisherigen Zeitplan, dann könnte voraussichtlich vom 30. Januar an das Drucken der Stimmzettel beginnen. Erst anschließend könnten die Kommunen mit dem Versand von Briefwahlunterlagen starten, teilte die Pressestelle der Bundeswahlleiterin in Wiesbaden auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Bei der Europawahl im Juni 2024 gaben in Deutschland 37,7 Prozent der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme per Brief ab. Bei der Bundestagswahl 2021 waren es 47,3 Prozent gewesen. "Wie hoch dieser Anteil bei der Bundestagswahl 2025 ausfallen wird, kann die Bundeswahlleiterin nicht vorhersagen", teilte die Pressestelle mit.

Für die Beschaffung der Stimmzettel sind laut Bundeswahlordnung die 299 Kreiswahlleitungen zuständig, soweit das nicht die jeweilige Landeswahlleitung übernimmt. "Hierdurch erfolgt in den Ländern der Druck entweder zentral oder dezentral", hieß es. Je nach Druckdienstleister und Auslieferungsbedingungen könne es zu regionalen Unterschieden beim Startzeitpunkt des Briefwahlversands Anfang Februar kommen.

Ausschlaggebend für das Datum 30. Januar sei, dass spätestens an diesem Tag die endgültigen Wahlvorschläge feststehen: Es ist der letzte Tag für etwaige Entscheidungen der Landeswahlausschüsse oder des Bundeswahlausschusses über Beschwerden. Voraussetzung sei, dass wie geplant eine Rechtsverordnung des Bundesinnenministeriums mit verkürzten Fristen in Kraft tritt, erläuterte die Pressestelle der Bundeswahlleiterin.

Die Bundeswahlleiterin erinnerte daran, dass man auch vor dem Wahltag in den Wahlämtern seine Stimme per Briefwahl abgeben kann - die sogenannte Briefwahl vor Ort. "Wer Briefwahl machen und die Postlaufzeiten einsparen möchte, kann den Wahlbrief auch direkt bei der auf dem Wahlbrief aufgedruckten Stelle abgeben oder in deren Briefkasten werfen." Soweit möglich, können die Wahlberechtigten natürlich auch am Wahltag vor Ort im Wahlraum wählen./löb/DP/zb