Wirecard-Untersuchungsausschuss: Apas-Chef Bose mit sofortiger Wirkung freigestellt

Bereits am Freitag habe der Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), Torsten Safarik, Bose "darüber informiert, dass er mit sofortiger Wirkung freigestellt ist", teilte Bafa-Sprecher Nikolai Hoberg mit, bei dessen Behörde die Apas angesiedelt ist. "Dies erfolgt um die Integrität der Apas bis zur schlussendlichen Aufklärung des Sachverhalts sicherzustellen."

Entsprechend der Regelungen der Geschäftsordnung der Apas übernehme der Leiter der Unterabteilung "Inspektionen und Qualitätskontrolle", Martin Kocks, bis auf Weiteres die Leitung der Apas. Bose habe zuvor in der Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Wirecard in der Nacht vom 10. zum 11. Dezember ausgesagt, privat im Zeitraum April und Mai 2020 mit Aktien der Wirecard AG gehandelt zu haben, betonte Hoberg.

Bose hatte laut seiner Aussage in dem Ausschuss Ende April 2020 erstmals Wirecard-Aktien gekauft und sie dann am 20. Mai wieder verkauft, wie der Bundestags-Pressedienst aus der Sitzung berichtete.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), dessen Ministerium die Rechtsaufsicht über die Apas ausübt, hatte sich daraufhin "befremdet" über die Aussage des Behördenleiters gezeigt und eine Überprüfung angekündigt, "ob die geltenden Regelungen eingehalten worden sind und ob es geboten ist, daraus Konsequenzen zu ziehen." Mehrere Ausschussmitglieder hatten personelle Konsequenzen gefordert. Der Grünen-Finanzexperte Danyal Bayaz hatte zudem eine Verdachtsanzeige auf Insiderhandel gegenüber der Hinweisgeberstelle der Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin gestellt.

Wie Linke-Fraktionsvize Fabio De Masi unterdessen mitteilte, will der Untersuchungsausschuss seine am Freitagmorgen um 5.00 Uhr unterbrochene Sitzung am Dienstag um 17.00 Uhr wieder aufnehmen und sich erneut mit der Rolle der Apas beschäftigen. Zu der Sitzung sind nach bisheriger Planung laut De Masis Büro auch Bose und Kocks geladen. De Masi forderte Maßnahmen von Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). "Es braucht harte Regeln gegen Insidergeschäfte in Ministerien, Bundestag und Behörden", sagte er.

BERLIN (Dow Jones)