BaFin-Chef droht Banken mit Schließung wegen Cum-Ex-Geschäften

Die Aufseher drohen den Geldhäusern bei Cum-ex-Fällen weiter mit Schließung. "Es ist ein präsentes Thema", sagte der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Felix Hufeld, im Interview der Börsen-Zeitung.

   Zwar habe seine Behörde im Zusammenhang mit Cum-ex bislang keine Geschäftsleiter abberufen. "Was aber nicht ausschließt, dass das irgendwann noch passiert", meinte er. "Und eine Variante wollen wir nicht vergessen: Wenn Sie die gesamte Bank schließen, brauchen Sie keinen Geschäftsleiter abzuberufen."

   Vor gut einem Jahr hatten die Kontrolleure wegen Cum-ex-Geschäften ein Moratorium über die Maple Bank verhängt und das Institut damit praktisch geschlossen.

BaFin macht Druck wegen veralteter Computersysteme

In dem Interview kündigte Hufeld nach der schweren Überweisungspanne bei der KfW-Bank zudem an, dass seine Beamten die Mindestanforderungen an das Risikomanagement mit Blick auf ihre Anforderungen an die IT konkretisieren und anschließend auf andere Finanzdienstleister ausweiten werde: "Versicherer verfügen schließlich auch über viel alte IT und viele Daten." Angesichts des rasanten technologischen Fortschritts befänden sich auch die Aufseher in einem "ständigen Lernprozess", räumt er ein. So baue die BaFin derzeit ein Referat für finanzielle Innovationen auf.

   Bei der Rückschau auf das alte Jahr erklärte der Chefaufseher, dass seine Mitarbeiter 300 bindende Bescheide an Banken verschickt hätten, mit denen Eigenkapitalzuschläge von durchschnittlich 1,5 bis 2 Prozentpunkten verhängt worden sein. Weitere würden 2017 folgen. Von den rund 1.700 von ihr beaufsichtigten Instituten kümmern sich die Beamten nach Hufelds Worten um 150 bis 200 besonders intensiv.

   Auf die Frage, ob ihm der Fall der HSH Nordbank Sorgen hinsichtlich der Finanzstabilität bereite, antwortete Hufeld, ein solcher Privatisierungsprozess sei "ganz sicher eine Herausforderung". Deshalb nähmen BaFin, Bundesbank, die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank als primär zuständige Aufseherin "natürlich sehr aktiv an diesem Prozess Anteil".

FRANKFURT (Dow Jones)