Strafe fürs Falschparken

E-Scooter haben mittlerweile die Großstädte in ganz Deutschland eingenommen und immer häufiger gibt es Beschwerden über unachtsam geparkte Elektroroller. Beim Falschparken werden bisher die Anbieter in die Verantwortung gezogen und müssen die Strafe bezahlen. Einige Verleiher, darunter auch Lime, dulden dies nicht mehr und reichen die Bußgelder an die Nutzer weiter. Kunden, die ihr Fahrzeug nach dem Gebrauch falsch abstellen, werden zur Kasse gebeten. Eine entsprechende Regelung ist auch in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens verankert. Nutzer, welche E-Scooter in Deutschland nicht ordnungsgemäß abstellen, müssen je nach Stadt mit einer Strafe von rund 30 Euro rechnen.

Vielzahl von Verstößen

Der US-Anbieter Lime machte bisher noch keine Angaben dazu, wie häufig die deutschen Behörden das Unternehmen bisher aufgrund von Verstößen belangt haben. Klar ist jedoch, dass die Anzahl an Verstößen extrem hoch ist. Allein in Hamburg nahmen Ordnungsamt und Polizei im Zeitraum vom 18. Oktober 2021 bis zum 31. März 2022 mehr als 1.000 Anzeigen wegen falsch abgestellter E-Tretroller auf, wie das Hamburger Abendblatt berichtet. Das in diesem Zeitraum verhängte Bußgeld beläuft sich auf fast 56.000 Euro.

Je nach Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieter von E-Scootern können die Anbieter ihre Kunden für Verwarn- und Bußgelder haftbar machen. Der E-Scooter-Anbieter Lime geht diesen Weg bereits und Limes ehemaliger Deutschlandchef Jashar Seyfi erklärte in einem Statement: "Als Teil unserer Zusammenarbeit mit den Städten und Behörden möchten wir mit dieser Maßnahme die Arbeit der Ordnungsämter entlasten sowie unsere Nutzer für richtiges Parken sensibilisieren".

Redaktion finanzen.net