Portugal: Stoische Stabilisierung

von Andreas Höß, Euro am Sonntag

Er gilt als eiserner Sparer und Musterschüler der Troika. Von der Opposition wurde er sogar als "noch deutscher als Merkels Kabinett" beschimpft. Trotzdem wird er den politischen Kurs Portugals weitere vier Jahre vorgeben: Passos Coelhos Bündnis aus Konservativen und Sozialdemokraten blieb bei den Wahlen am ersten Oktoberwochenende mit 38 Prozent stärkste Kraft in Portugals Parlament - noch vor den Sozialisten, die 32 Prozent der Stimmen eroberten.

Das Votum ist für Coelho sicher kein Traumergebnis. Die Wahlbeteiligung war mit 57 Prozent niedrig. Und das Wahlbündnis hat zwar die meisten Stimmen behalten, aber die absolute Mehrheit verloren. Nun ist Coelho entweder auf Koalitionspartner oder auf die Duldung einer Minderheitsregierung angewiesen. Beispiele dafür gibt es. So wurde zwischen 2009 und 2011 die sozialistische Regierung Socrates durch das bürgerliche Lager unterstützt.

Trotzdem ist Coelhos Wiederwahl ein echter Erfolg. Der Ökonom und ehemalige Manager hat stoisch gespart, um Portugal aus der Krise zu ziehen. Das Land hat bis 2014 fast 80 Milliarden Euro von der Troika erhalten und musste dafür Reformen umsetzen. Dabei hat Coelho den Portugiesen viel zugemutet und auch wenig Rücksicht auf seine eigene politische Zukunft genommen: "Zum Teufel mit den Wahlen", sagte er, als der Sparkurs ihn in der Wählergunst ­sinken ließ. "Das Einzige, was zählt, ist Portugal zu retten."

Diese Entschlossenheit hat dem Land geholfen. Die Neuverschuldung ist geschrumpft und liegt nun nahe der von der EU vorgeschriebenen Obergrenze von drei Prozent. Die Wirtschaft ist zuletzt wieder gewachsen, im zweiten Quartal waren es sogar 1,5 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahr. Und da der Aufschwung auch bei der Bevölkerung ankommt - die Arbeitslosigkeit ist von über 17 Prozent im Jahr 2013 auf nun zwölf Prozent gesunken -, hat der Kraftakt wohl weit weniger Wählerstimmen gekostet, als Coelho es befürchtet hatte. Gleichwohl muss er nun eine Regierung bilden und hat dann viel Arbeit vor sich, um die Staatsschulden in Höhe von 130 Prozent der Wirtschaftsleistung abzubauen und die ökonomische Krise hinter sich zu lassen.

Beobachter zeigen sich hoffnungsvoll, dass das gelingt. Obwohl die Konservativen die so­zialen Härten der vergangenen Jahre etwas abfedern wollen, gebe es einen breiten Konsens, Reformen fortzuführen, heißt es etwa in einer Studie der DZ Bank. Die verglichen mit Griechenland oder Spanien hohe ­politische Stabilität mache Portugals Staatsanleihen attraktiv. Die Renditen sind seit dem Hoch im Jahr 2012 von über 16 auf nun 2,4 Prozent gefallen, die Kurse im Gegenzug gestiegen.