QUALCOMM gewinnt ein Patentverfahren gegen Apple in den USA

Geschworene in Kalifornien kamen am Freitag zu dem Schluss, dass Apple drei Patente von QUALCOMM verletzte, und sprachen dem Chipkonzern rund 31,6 Millionen Dollar zu, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Ein Betrag in dieser Höhe ist für beide Seiten finanziell irrelevant. Aber QUALCOMM ging es in diesem Fall auch um eine grundsätzliche Feststellung einer Patentverletzung durch Apple. Außerdem könnte QUALCOMM das Urteil nutzen, um die Forderung nach Lizenzzahlungen von fünf Prozent vom Preis seines Geräts für seine Patente zu rechtfertigen.

Die drei Patente, die QUALCOMM aus seinem Portfolio herausgepickt hatte, beschreiben Technologien zur schnellen Verbindung eines Smartphones mit dem Internet, zum Zusammenspiel von Hauptprozessor und Funkchip sowie zur Grafik-Verarbeitung. Der Chipkonzern nennt sie als ein Beispiel seiner Technologien, die Smartphones effizienter und günstiger machten. QUALCOMM ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien für sich.

Mitte April beginnt in Kalifornien der Prozess zu einer Klage von Apple gegen QUALCOMM, bei dem es um Milliardenbeträge gehen kann. Der Streit begann, als Apple QUALCOMM 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren.

Auch Apples Auftragsfertiger schlossen sich dem Verfahren an. QUALCOMM bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Produzenten.

QUALCOMM wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verletzung diverser Patente vor. In Deutschland erzielte QUALCOMM ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkurrenten Intel. Apple stoppte zeitweise ihren Verkauf, brachte sie aber wieder mit Chips von QUALCOMM in den Handel zurück. Der iPhone-Konzern erklärt, die Patentverletzungs-Klagen seien nur ein Manöver, um von dem Druck auf das Geschäftsmodell von QUALCOMM abzulenken.

Auch die US-Wettbewerbsaufsicht FTC wirft QUALCOMM unfairen Wettbewerb vor, weil der Konzern Chipdeals an grundsätzliche Lizenzvereinbarungen für seine Patente geknüpft habe. QUALCOMM weist die Anschuldigungen zurück. Der Fall wurde bereits im Januar vor einer Richterin statt vor Geschworenen verhandelt, ihre Entscheidung steht noch aus.

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SAN DIEGO (dpa-AFX)