USA erwägen neue Strafzölle gegen Deutschland und Partnerländer

Wie aus einer Mitteilung des US-Handelsbeauftragten vom späten Dienstagabend hervorgeht, könnten unter anderem Bier, Schokolade, Oliven und Gin betroffen sein. Die ausgewählten Waren hätten im Jahr 2018 einen Importwert von 3,1 Milliarden Dollar (2,8 Mrd Euro) gehabt, heißt es in der Mitteilung.

Grundlage der neuen Strafzoll-Überlegungen der USA ist ein WTO-Urteil wegen jahrelanger rechtswidriger Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus. Es ermöglicht es Washington, Zusatzabgaben von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (6,7 Mrd Euro) zu erheben. Bereits im vergangenen Oktober waren von den USA deswegen Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Produkte aus Europa erlassen worden. Betroffen sind zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien. Auf Flugzeugeimporte gibt es eine Sonderabgabe in Höhe von 15 Prozent.

Die geltende Produktliste soll nun nach der Mitteilung des US-Handelsbeauftragten einer Überprüfung unterzogen und möglicherweise angepasst werden. Möglich sind neben neuen Zöllen auf Waren aus Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien demnach auch weitere Zollerhöhungen auf bereits ausgewählte Produkte. Zudem könnten auch Zölle auf Produkte erhobenen werden, die schon in Erwägung gezogen wurden, aber noch nicht für Zusatzzölle ausgewählt worden waren.

Von den US-Überlegungen betroffene Unternehmen oder andere interessierte Parteien können bis zum 26. Juli eine Stellungnahme abgeben. Danach soll es eine Entscheidung geben.

WASHINGTON (dpa-AFX)