ROUNDUP 2: Briefträger bringen künftig auch neue Ausweise

BONN (dpa-AFX) - Einen neuen Personalausweis oder Reisepass können sich Antragsteller gegen eine Gebühr auch bequem nach Hause schicken lassen statt die Dokumente im Amt abzuholen. Der Bonner Mutterkonzern DHL Group kündigte den Versand über die Deutsche Post ab dem 2. Mai an. Auch das Bundesinnenministerium nannte den Tag als Startdatum des Direktversandes.

Für welche Dokumente gilt die neue Option?

Verschickt werden nach Unternehmensangaben Personalausweise, Reisepässe, elektronische Aufenthaltstitel und eID-Karten, die von der Bundesdruckerei kommen. Für Führerscheine gelte die Option des Direktversandes nach Hause aber nicht.

Steckt der Briefträger den neuen Pass in den Briefkasten?

Nein. Das Verfahren nennt sich Postident Zustellung. Zusteller der Deutschen Post händigten das Kuvert mit dem neuen Ausweisdokument an der Haustür aus, nachdem sich der Empfänger mit einem gültigen Ausweisdokument legitimiert hat. Wer also etwa einen neuen Personalausweis erwarte, könne sich mit seinem Reisepass legitimieren, sagte ein DHL-Sprecher. Oder der Reisepass werde für den neuen Personalausweis vorgezeigt.

Wie erfahre ich von der geplanten Zustellung?

Über den voraussichtlichen Zustelltag erhielten die Bürgerinnen und Bürger eine E-Mail-Benachrichtigung, damit sie ihre Anwesenheit daheim planen könnten, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Die Übergabe der Postsendung mit dem Ausweisdokument erfolgt nur persönlich. Die Sendung könne nicht an Dritte durch den Postdienstleister übergeben werden oder auf der Fußmatte vor der Wohnungstür, im Briefkasten oder an anderen Orten hinterlegt werden.

Was passiert, wenn ich nicht zu Hause bin?

Der Vertrag zwischen der Bundesdruckerei GmbH und dem Postzustelldienst sieht nach Angaben des Bundesinnenministeriums eine Lagerung der Postsendung mit dem Ausweisdokument in der Postfiliale für sieben Werktage vor, wenn die Person während des Zustellversuchs an der Wohnanschrift nicht angetroffen werden konnte.

Nur wenn der Bürger seine Postsendung nicht innerhalb der Frist abhole, werde die Sendung anschließend an die ausstellende Behörde weitertransportiert, wo das Ausweisdokument bis zur Abholung durch den Bürger sicher lagern werde, erklärte ein Ministeriumssprecher.

Was kostet der bequeme Postweg nach Hause?

Die Gebühren für den Direktversand sind auf 15 Euro festgelegt worden. Dabei handelt es sich um Zusatzgebühren, die neben den üblichen Kosten anfallen. Wer sich sein Dokument per Post nach Hause schicken lassen möchte, zahle den Betrag direkt bei der Antragstellung in der Behörde, erklärte DHL. Bei der Ausweisbeantragung in der Behörde ist laut Ministerium eine Beratung geplant.

Bei Personalausweisen, elektronischen Aufenthaltstiteln und eID-Karten für EU-Bürger sei die Option des Direktversandes nach dem 16. Geburtstag möglich, erläuterte DHL. Reisepässe könnten ab dem 18. Geburtstag mit der Option Direktversand beantragt werden.

Was passiert mit meinem alten Ausweis?

Die Entwertung des alten Ausweisdokuments erfolge stets zum Zeitpunkt der Beantragung in der Pass- und Ausweisbehörde vor Ort, unabhängig von einer etwaigen Restgültigkeit. Der Bürger könne das entwertete Ausweisdokument wie gewohnt als Andenken behalten, erklärte das Ministerium.

Wie lief das Ganze bisher ab?

Bisher müssen Antragsteller für ein neues Ausweisdokument in der Regel zweimal zum kommunalen Amt - um es zu beantragen und abzuholen. Das erfordert entsprechend auch Kapazitäten und Termine bei den kommunalen Mitarbeitern in den Ämtern.

Wie war die Situation in den vergangenen Jahren?

Gerade nach den Einschränkungen in der Corona-Pandemie hatte es vielerorts einen großen Andrang von Antragstellern gegeben, weil viele Familien wieder in den Urlaub reisen wollten und in der Zwischenzeit Reisepässe abgelaufen waren. Das führte nicht nur bei der Herstellung der Dokumente, sondern auch in den Ämtern für lange Wartezeiten.

Das Bundesinnenministerium hatte im November 2022 erklärt, dass geplant sei, den Bürger die Möglichkeit des Direktversandes anzubieten. Neben der Klärung von rechtlichen Fragen erfolgte unter anderem eine Ausschreibung der Bundesdruckerei.

Was sagen die Kommunen?

Die Kommunen fordern seit längerem, dass die Bundesdruckerei Ausweisdokumente direkt an die Bürger versendet. Das würde Bürger und Verwaltung gleichermaßen entlasten, hatte etwa der Städtetag NRW in der Vergangenheit erklärt. Bei einem Direktversand könnten deutlich mehr Anträge bearbeitet werden./vd/DP/zb