Pressestimme: 'Nürnberger Zeitung' zu Erbschaftsteuer
NÜRNBERG (dpa-AFX) - "Nürnberger Zeitung" zu Erbschaftsteuer:
"Eigentlich ist die Rechtslage klar: Einkommen, aus welcher Quelle auch immer, darf nicht doppelt versteuert werden. Zu diesem Zweck gibt es zum Beispiel Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Staaten. Aber in einem gewichtigen Fall wird dieser Grundsatz seit Jahrzehnten unterlaufen: Im Fall der Erbschaftsteuer. Die haben die deutschen Obergerichte bislang immer durchgewunken. Über die Gründe darf man spekulieren. Ist es Rücksicht auf den Finanzbedarf des Staates, ein Tribut an die deutsche Neiddebatte, schlichtweg Gewohnheitsrecht oder gilt der Grundsatz, dass nicht sein kann, was nicht sein darf?"/yyzz/DP/nas