Pressestimme: 'Märkische Oderzeitung' zu Social Media Haftung

09.01.25 05:34 Uhr

FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) - "Märkische Oderzeitung" zu Social Media Haftung:

"Verantwortlich im Sinne des Presserechts: fünf Worte, die für die mediale Berichterstattung in Deutschland von entscheidender Bedeutung sind. Denn wer presserechtlich verantwortlich ist, haftet für strafbare Inhalte, kann in besonders schweren Fällen sogar ins Gefängnis kommen. Übrigens auch dann, wenn er sie selbst nicht verfasst hat. Die großen Social-Media-Plattformen wie Facebook oder X wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, eine ähnliche Verantwortung zu übernehmen. Sie sollten für das, was auf ihren Plattformen passiert, genauso die Haftung übernehmen wie der Chefredakteur für die Inhalte seiner Redaktion. Dabei geht es um strafrechtlich relevante Posts. Was analog illegal ist, kann digital nicht einfach erlaubt sein - oder sich so anfühlen, weil sich niemand darum kümmert."/yyzz/DP/he