Medizingerätehersteller will Import der Apple Watch 6 verbieten lassen

• Apple soll mit der Apple Watch Series 6 Patente verletzt haben
• Masimo reicht Beschwerde ein
• Forderung von Importverbot für das Apple-Gerät

Dem US-Konzern Apple steht einmal mehr ein Rechtsstreit ins Haus. Ein Unternehmen wirft dem Konzern um Firmenchef Tim Cook Patentverstöße vor und will nun sogar ein Importverbot für die neueste Produktlinie, die Apple Watch 6, durchsetzen.

Patente auf Monitoring-Funktionen als Zankapfel

Konkret geht es dabei um Patente, die der Medizingerätehersteller Masimo hält. Apple nutze bei seiner Apple Watch Series 6 Funktionen bezüglich nicht-invasierter Monitoring-Funktionen im Zusammenhang mit Blutsauerstoff und verletze dabei fünf Patente von Masimo, wirft das Medizintechnikunternehmen dem US-Konzernriesen in einer Beschwerde bei der International Trade Commission, der Internationalen Handelskommission der USA, vor.

Angaben von "Bloomberg" zufolge beinhalte die Beschwerde auch den Vorwurf, Apple vermarkte sein Produkt mit eben dieser Kernfunktion zur Messung von Blutsauerstoff und versuche auf diesem Weg, die Uhr als "Medizinprodukt" zu präsentieren. Zeitgleich werde im Kleingedruckten aber davor gewarnt, dass die Messungen für medizinische Zwecke ungeeignet seien, heißt es weiter.
Masimo wolle nun ein Importverbot für die Apple Watch Series 6 in die USA erwirken. Wie es weiter heißt, werde die ITC die Beschwerde von Masimo nun prüfen und innerhalb der nächsten 15 bis 18 Monate zu einer Entscheidung kommen. Sollte es zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen den beiden Parteien kommen, könne Masimo jährlich mit Lizenzzahlungen von Apple in Höhe von 50 bis 300 Millionen US-Dollar rechnen, so Bloomberg weiter.

Streit hat Vorgeschichte

Es ist nicht das erste Mal, dass Masimo und Apple wegen möglicher Patentrechtsverletzungen aneinander geraten. Schon im vergangenen Jahr hatte Masimo erstmals Klage gegen den iKonzern eigereicht und behauptet, Apple habe "unter dem Deckmantel einer Arbeitsbeziehung" Geschäftsgeheimnisse gestohlen.

Konkret soll es Gespräche zwischen beiden Parteien gegeben haben, bei denen es um die Masimo-Technik gegangen sei. Apple soll die Verhandlungen aber ergebnislos beendet und stattdessen mehrere Mitarbeiter von Masimo abgeworben haben. Apple hatte diese Vorwürfe stets bestritten.

Redaktion finanzen.net