Chinesisches Unternehmen verklagt Apple: Stopp der iPhone-Produktion gefordert

• Xiao-i Robot will einstweilige Verfügung gegen Apple erwirken
• Patentstreit um Siri seit 2012
• Xiao-i Robot 2020 mit Teilsieg und Schadensersatzforderung

Ein seit 2012 andauernder Patentstreit zwischen der chinesischen KI-Firma Shanghai Zhizhen Intelligent Network Technology, allgemein bekannt als Xiao-i Robot, und dem US-Unternehmen Apple hat kurz vor der am kommenden Dienstag stattfindenden Keynote, bei der unter anderem das iPhone 13 vorgestellt werden dürfte, neue Fahrt aufgenommen. Wie Xiao-i Robot laut "South China Morning Post" am vergangenen Dienstag - nur kurz vor der offiziellen Ankündigung der Apple-Keynote - per WeChat verkündete, habe man am vorangehenden Freitag bei einem Gericht in Shanghai einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Apple eingereicht. Laut der chinesischen Zeitung verlangt Xiao-i Robot von dem Gericht, den Stopp von Produktion, Export, Import und Verkauf aller iPhones in China zu erzwingen, die über Apples virtuelle Assistentin Siri verfügen. Hintergrund ist ein Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen, der bereits seit fast einem Jahrzehnt tobt.

Xiao-i fordert von Apple Schadenersatz in Milliardenhöhe

Laut Xiao-i Robot verletze Apples Siri das chinesische Patent mit der Nummer ZL200410053749.9, das sich mit Chatbots befasst. Dieses habe das chinesische KI-Unternehmen laut "The Globe and Mail" bereits 2004 als Antrag eingereicht und 2009 erteilt bekommen. Das erste iPhone mit Siri kam 2011 auf den Markt. Im Juni 2012 reichte Xiao-i laut "Global Times" daraufhin erstmals eine Klage wegen Patentverletzung gegen Apple ein. Der iPhone-Hersteller konterte daraufhin mit einem Antrag beim Patent Reexamination Board of the State Intellectual Property Office, dem chinesischen Amt für die nochmalige Überprüfung von Patenten, mit dem das Patent als ungültig erklärt werden sollte. Es folgten mehrere Gerichtsverfahren, bis der oberste Gerichtshof Chinas im Juni 2020 zugunsten von Xiao-i Robot urteilte und das Patent für "rechtmäßig" erklärte.

Laut "Global Times" ebnete diese Entscheidung den Weg für eine Klage vor einem Zivilgericht, die das chinesische KI-Unternehmen im vergangenen Jahr dann auch einreichte. In dem Verfahren fordert Xiao-i Robot laut "The Globe and Mail" von Apple einen Schadensersatz in Höhe von 10 Milliarden Yuan - umgerechnet rund 1,5 Milliarden US-Dollar. Außerdem solle der iPhone-Hersteller aufhören, Produkte herzustellen, zu benutzen, zu verkaufen und zu importieren, die das Patent verletzen. Das beträfe neben den iPhones auch alle anderen Geräte, auf denen Siri verfügbar ist. Ein Gerichtsurteil in dem Fall steht noch aus.

Xiao-i Robot will weiter gegen Apple vorgehen

Apple zeigte sich laut "The Globe and Mail" im Jahr 2020 "enttäuscht, dass Xiao-i Robot eine neue Klage eingereicht hat". Siri enthalte nach Meinung des iPhone-Herstellers keine Funktionen, die durch das Patent abgedeckt werden, da dieses sich auf Spiele und Instant Messaging beziehe. Auch zertifizierte chinesische Gutachter seien zu dem Schluss gekommen, dass Apple Xiao-i Robots Technologie nicht verletze, hieß es damals.

Die chinesische Firma sieht das jedoch offenbar anders. Apple respektiere das intellektuelle Eigentum von Xiao-i Robot nicht, zitiert "MacRumors" aus einem aktuellen Statement von CEO Yuan Hui. "Apple sollte sofort mit der Patentverletzung aufhören, die betroffenen Produkte entfernen und aufhören, sie zu verkaufen", so der Chef von Xiao-i Robot weiter. Und auch Zhai Xuan, verantwortlich für das Marketing bei der KI-Firma, gab sich gegenüber "Global Times" kämpferisch. Auch wenn es einige Zeit dauern werde, bis das Gericht über den Antrag für die einstweilige Verfügung entschieden habe und der Rechtsstreit sich wahrscheinlich noch über Jahre hinziehen werde, werde sich an dem Entschluss des Unternehmens, für seine Rechte zu kämpfen, nichts ändern, so Xuan.

Wie "MacRumors" schreibt, dürfte der Launch des iPhone 13 von einem Gerichtsurteil noch nicht beeinträchtigt werden - vermutlich auch aufgrund der Zeit, die bis zu einem solchen noch vergehen dürfte. Allerdings könnte sich ein Urteil durchaus auf die Markteinführungen zukünftiger iPhones auswirken, so die auf Apple-News spezialisierte Webseite. Denn sollte das Gericht in Shanghai dem Antrag von Xiao-i Robot tatsächlich stattgeben, würde das die Lieferkette von Apple enorm beeinträchtigen.

Redaktion finanzen.net