QUALCOMM erleidet Rückschlag in Rechtsstreit um Patentlizenzen

Eine Bundesrichterin urteilte am Dienstag, dass die QUALCOMM Inc einige ihrer branchenrelevanten Patente an Konkurrenten lizenzieren muss. Die Entscheidung gefährdet nach Einschätzung von Analysten das Geschäftsmodell des Konzerns.

QUALCOMMs Technologie wird inzwischen standardmäßig in vielen Smartphones verwendet. Das in San Diego ansässige Unternehmen hat sich gegenüber den Aufsichtsbehörden verpflichtet, seine Patente zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Doch die entsprechenden Lizenzen hat QUALCOMM nur an Gerätehersteller vergeben, die dafür einen Prozentsatz des Smartphonepreises bezahlen - nicht an andere Chiphersteller wie Intel. QUALCOMM argumentiert, die Vereinbarung schreibe keine Lizenzierung an Wettbewerber vor.

Dem widersprach nun die Richterin Lucy Koh am Bundesgericht im kalifornischen San Jose. QUALCOMM sei zur Lizenzierung der Technologie an alle Beteiligten verpflichtet, einschließlich konkurrierender Anbieter von Modemchips. Die Lizenzen müssten zudem zu fairen und angemessenen Bedingungen angeboten werden.

"Das ist ein Wendepunkt für die Branche", sagte Florian Müller, ein Analyst mit Schwerpunkt auf geistigem Eigentum, der sich mit Patentstreitigkeiten beschäftigt.

QUALCOMM war nicht umgehend für eine Stellungnahme zu erreichen. Die FTC wollte sich zu dem Urteil nicht äußern. Auch Apple und Intel lehnten einen Kommentar ab.

NEW YORK (Dow Jones)