Netzwerk-Ausrüster Ericsson verklagt Apple wegen 41 Patenten

Die Schweden werfen dem iPhone-Konzern nach dem Auslaufen eines Lizenzdeals die Verletzung von 41 Ericsson-Patenten vor. Dabei geht es vor allem um Elemente der Mobilfunk-Standards GSM und LTE. Die Schutzrechte beträfen aber auch Technologien für Chipdesign, Ortungsdienste, die Bedienung der Geräte sowie das Mobil-Betriebssystem iOS, teilte Ericsson am Freitag mit.

Die bisherige Patentvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen sei im vergangenen Monat ausgelaufen und die Seiten hätten sich nicht auf die Konditionen für einen neuen Vertrag einigen können, hieß es.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit. Apple hatte im Januar deshalb eine Klage gegen die von Ericsson geforderten Lizenzgebühren eingereicht.

Die Patentkonflikte in der Mobilfunk-Branche waren zuletzt merklich abgeflaut, vor allem weil Apple und Samsung einen Großteil ihrer gegenseitigen Klagen zurückgezogen hatten.

STOCKHOLM (dpa-AFX)