Schäuble mahnt Griechenland zu ernsthaften Verhandlungen

"Die Zeit läuft euch davon", warnte er seinen griechischen Amtskollegen Yanis Varoufakis nach Angaben des Spiegel am Montag am Rande der jüngsten Sitzung der Eurogruppe.

   Seit dem vorangegangenen Donnerstag hätten keine Gespräche mehr zwischen griechischer Regierung und der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) stattgefunden, warf Schäuble dem Griechen demnach vor. Seine Regierung solle endlich anfangen, ernsthaft mit den Geldgebern zu verhandeln.

   Die griechischen Unterhändler seien nach dem Finanzministertreffen zurück nach Athen gereist und bis zum Ende der Woche nicht zurückgekehrt. Auch die Vertreter von IWF und EZB seien am Mittwoch entnervt aus Brüssel abgereist.

   Andere Unions-Politiker mahnten Athen laut dem Nachrichtenmagazin ebenfalls. Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) brachte angesichts der zähen Verhandlungen einen Austritt des Landes aus der Währungsunion ins Gespräch. "Wenn wir auf die Reformzusagen nicht bestehen, fügen wir der Währungsunion einen großen Schaden zu - dieser Schaden wäre größer, als wenn Griechenland in letzter Konsequenz austritt", sagte er. Der CSU-Europaparlamentarier Markus Ferber wurde mit den Worten zitiert, es gebe "in Deutschland keine Mehrheit für ein drittes Hilfspaket".

   Schäuble hatte am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Brüssel zwar eine verbesserte Stimmung in den Verhandlungen mit Griechenland eingeräumt, insgesamt aber das Fehlen inhaltlicher Fortschritte beklagt und Athen zu einer Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen gedrängt. "Man wird nie aufhören zu reden - aber die Zeit läuft aus", hatte er auch bei der Gelegenheit gewarnt.

   Die Regierung in Athen verhandelt seit Monaten mit ihren Geldgebern über die Auszahlung zugesagter Finanzhilfen von 7,2 Milliarden Euro. Ende Juni läuft das zu Grunde liegende Hilfsprogramm aber endgültig aus. Als Bedingung für eine Auszahlung pochen die übrigen Euro-Länder darauf, dass sich Griechenland zu Reformschritten verpflichtet, die von den Geldgeber-Institutionen akzeptiert werden.

   Das von der Pleite bedrohte Land hat laut Varoufakis nur noch "ein paar Wochen" Zeit, bevor ihm die Finanzmittel ausgehen. Nach den Beratungen in der Eurogruppe räumte der griechische Finanzminister "ein schrecklich dringendes Problem" bei der Finanzlage seines Landes ein. Am Donnerstag machte er sich dann erneut für eine Umschuldung stark und betonte, sein Land brauche mehr Zeit für eine Rückzahlung von Krediten an die EZB.

   Im Bundesfinanzministerium stößt dies offenbar auf Unverständnis. Eine Sprecherin Schäubles sagte dazu zwar, dies sei "eine Angelegenheit zwischen Griechenland und der EZB", betonte bei einer Pressekonferenz am Freitag aber gleichzeitig, Athen habe sich zur Rückzahlung aller Gelder an die Gläubiger verpflichtet. "Insofern ist der Kontext klar."

DJG/ank/apo

BERLIN (Dow Jones)